Rettungsfahrplan
Bundestag soll am 23. September abstimmen

Die Euro-Rettung wird zwar vom Papst-Besuch in den Schatten gestellt, doch die Termine für den Bundestag sind alle schon vereinbart. Auch Bundestagspräsident Lammert ist offenbar zufrieden.
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BerlinIm September stehen entscheidende Beschlüsse zur Euro-Rettung an: Der Bundestag soll spätestens am 23. September die jüngsten Vereinbarungen absegnen. Die Fraktionen und Bundestagspräsident Norbert Lammert legten am Dienstag den Fahrplan fest. Die Beratungen beginnen in der sogenannten Haushaltswoche vom 5. bis 9. September. In dieser Woche will auch das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Gesetzen zum Rettungsschirm und den Griechenland-Hilfen verkünden. 

Mit der Terminfestlegung für den Bundestag endete ein wochenlanges Gerangel über Rechte und Pflichten der Regierung gegenüber dem Parlament. Lammert hatte mehrfach die Sorge geäußert, das Euro-Paket solle aus Zeitnot durch das Parlament gepeitscht werden. Nunmehr zeigte er sich „fest davon überzeugt“, dass das Paket nach „einem ebenso zügigen wie sorgfältigen Beratungsprozess“ verabschiedet werden könne. Die Forderung nach ausreichend Zeit für die parlamentarische Beratung sei unvermeidlich gewesen, sagte der CDU-Politiker der „ARD“. 

Am Abend wollte sich die CDU/CSU-Fraktion von Kanzlerin Angela Merkel über die jüngsten Euro-Beschlüsse informieren lassen, die auch in den eigenen Reihen umstritten sind. 

Nach Darstellung der Fraktionen sollen in der sogenannten Papst-Woche die abschließende parlamentarischen Beratungen stattfinden, möglicherweise auch am Vormittag des 22. Septembers. Am Nachmittag spricht der Papst vor dem Parlament. Letzter Termin für die Verabschiedung ist Freitag, der 23. September. Dann soll auch der Bundesrat das Paket absegnen. Die Geschäftsführer der Unions- und der FDP-Fraktion, Peter Altmaier und Jörg van Essen, betonten, um zu einer Beruhigung der Finanzmärkte beizutragen, müssten die Beschlüsse zeitnah fallen. 

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  • Stoppt den Wahnsinn

    Am dt. Größenwahn wollen wir nicht wieder in die Katastrophe geführt werden.

    Früher die Wehrmacht
    heute der Euro

    Immer geht es nur darum, dass Dt. größenwahnsinng wird und ganz Europa beherrschen will. Wir brauchen den Euro genau so wenig, wie unsere Großeltern damals die Wehrmacht gebraucht haben.

    Auch Hitler hat behauptet, dass Dt. nur dann eine Chance hat, wenn wir über die Wehzrmacht den dt. Einfluss bereich ausweiten

    Und wieder behaupten die größenwahnsinnigen Politiker, dass Dautschland nur dann eine Chance hat, wenn wir über den Euro den dt. Einfluss ausweiten.

    Stoppt den Wahnsinn, oder wir stuern wieder auf eine Katastrophe zu.

    Und wieder sind es die Dolce-Vita Staaten, die Dt. zuerst in die Katastrophe gelockt haben.
    Damals war es der Nordafrika-Feledzug
    heute sind es die Euro-Bonds.

    bevor es zu spät ist. Stoppt den Wahnsinn

    ## Wir forden den Ausstieg aus dem Euro ####

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