Richtungsstreit
SPD sucht Orientierung

Nach ihrem Absturz bei der Bundestagswahl steuert die SPD immer stärker auf den befürchteten Richtungsstreit zu: Geht es nach Vertretern des linken Parteiflügels, müsste sich die SPD in der Opposition von ihrer eigenen Regierungspolitik seit 1998 erheblich distanzieren. Zugleich wirft das Verhältnis zur Linkspartei heikle Fragen auf.
  • 0

BERLIN. Teile der SPD würden gegenüber Schwarz-Gelb gerne klar auf eine rot-rot-grüne Alternative setzen – doch nach dem Scheitern der Pläne für ein linkes Regierungsbündnis in Thüringen hat sich auch diese Perspektive eingetrübt.

Die künftige Parteiführung hat daher vom Start weg alle Hände voll damit zu tun, aufkeimende Konflikte zu kanalisieren. Dazu wollen der designierte SPD-Chef Sigmar Gabriel und seine nominierten Stellvertreter kurzfristig eine Reihe von Regionalkonferenzen nutzen: Vor dem Bundesparteitag Mitte November soll sich das Spitzenpersonal dort nicht nur der Basis vorstellen. Zugleich sollen die Konferenzen Vorklärungen für den künftigen Kurs der SPD bringen, wie es in Parteikreisen heißt.

Neben Gabriel ist für die neue Führung Andrea Nahles als Generalsekretärin nominiert. Als Stellvertreter sind Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit auserkoren. Am heutigen Montag wollen Parteivorstand und Landeschefs die Kandidaten zunächst offiziell vorschlagen. Danach sollen sie an der Basis um Zustimmung werben.

Die Kursbestimmung läuft unter neuen Vorzeichen, seit sich der SPD-Landesvorstand in Thüringen vergangene Woche nach langen Sondierungen mehrheitlich gegen Koalitionsgespräche mit Linken und Grünen ausgesprochen hat – ein Signal der Neuorientierung bleibt also vorerst aus. „Ich bin bitter enttäuscht, dass es nicht gelungen ist“, bekennt die SPD-Linke und stellvertretende Landesvorsitzende, Iris Gleicke. Aber die Linkspartei habe die SPD „demütigen“ wollen.

Parteilinke betonen freilich selbst, dass es für die SPD jetzt nicht nur um Koalitionsoptionen gehen dürfe. „Es geht nicht um eine Annäherung oder Öffnung zur Linkspartei, sondern um eine Souveränität im Umgang“, sagt Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag. Programmatisch sei die SPD gut aufgestellt, sie müsse ihre Programme nun konkretisieren.

Seite 1:

SPD sucht Orientierung

Seite 2:

Kommentare zu " Richtungsstreit: SPD sucht Orientierung"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%