Riester-Faktor wird ausgesetzt
Renten sollen kräftig steigen

Rentner können sich freuen: Die Koalition hat sich darauf verständigt, den so genannten "Riester-Faktor" für zwei Jahre auszusetzen. Die Folge: Die Renten steigen zur Jahresmitte um mehr als ein Prozent. Die Regierung will damit Sorgen begegnen, die Inflation fresse die Rentenzuwächse auf.

HB BERLIN. Die Renten steigen in diesem Jahr stärker als bisher geplant. Die Altersbezüge der mehr als 20 Millionen Rentner sollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa zum 1. Juli um 1,1 Prozent angehoben werden. Die Koalition reagiert damit nach Angaben vom Freitag auch auf Belastungen der Rentner durch die anhaltenden Preissteigerungen. Auch Langzeitarbeitslose können mit mehr Geld zur Jahresmitte rechnen. Denn einer Rentenanpassung muss auch das Arbeitslosengeld II folgen. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt derzeit bei 347 Euro monatlich. Möglich werde die stärkere Anhebung der Renten durch die gute Finanzlage der Rentenkassen, hieß es.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) verständigten sich nach dpa-Informationen darauf, den sogenannten Riester-Faktor in der Rentenformel für zwei Jahre auszusetzen. Mit der Gesetzeskorrektur, die bei den Rentenkassen zu einer Mehrbelastung von jährlich etwa 1,2 Milliarden Euro führt, will die Regierung offensichtlich weiteren Unmut bei den Ruheständlern dämpfen. Im Vorjahr lag das Rentenplus bei 0,54 Prozent, von 2004 bis 2006 gab es drei Rentennullrunden in Folge.

Auch bei einer Rentenerhöhung um rund ein Prozent müssten die Rentner angesichts der Teuerungsrate von mehr als zwei Prozent allerdings erneut Kaufkraftverluste hinnehmen. Sie sollen auch die Anhebung des Beitrags zur Pflegeversicherung zur Jahresmitte um einen viertel Prozentpunkt aus eigener Tasche bezahlen.

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte, „bei vielen Millionen Rentnern ist das Gefühl da, dass die geringfügigen Anpassung, die es etwa im vergangenen Jahr gegeben hat, bei weitem durch die Preissteigerung aufgefressen wird.“ Die Lohn- und Gehaltsentwicklung sei weniger positiv als erhofft und zugleich die Preissteigerung signifikant. In der Koalition sei immer diskutiert worden, ob nicht reagiert werden sollte wegen höherer Preise, höherer Beiträge zur Pflegeversicherung, der Entwicklung der Rentenkassen und des Ziels, dass alle Bevölkerungsgruppen am Aufschwung teilhaben sollen.

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