Risiken bei der Umsetzung liegen maßgeblich im technischen Bereich
Termin für "Arbeitslosengeld II" gefährdet

Die fristgerechte Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 1. Januar 2005 ist weiterhin „mit großen Risiken verbunden“. Das stellte der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit am Montag in Berlin fest.

HB BERLIN. Dennoch soll es bei dem Zeitplan für die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe bleiben, sagte der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Peter Clever. Entscheidende Risiken bei der Umsetzung lägen im technischen Bereich sowie bei der ungeklärten Zusammenarbeit mit den Kommunen. Im Juni müsse klar sein, wie die Kooperation der Bundesagentur mit den Städten und Gemeinden aussieht, sagte Clever. „Wir werden mit einem großen Unsicherheitsfaktor bis weit in den Herbst hinein leben müssen.“

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise, unterstützte die Einschätzung des Verwaltungsrates, die auf der Basis eines Gutachtens erfolgte. „Die Risiken sind zumindest einschätzbar“, sagte er.

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