Risiken für Erholung
Merkel besorgt über Schwäche deutscher Banken

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht trotz der verbesserten Wirtschaftsaussichten noch viele Risiken für die Erholung, besonders im Bankenbereich. Ähnlich äußerte sich der EZB-Präsident: Jean-Claude Trichet warnte die Bankenbranche mit ungewöhnlich scharfen Worten davor, nach der Krise allzu leichtfertig zur Normalität zurückzukehren.
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HB BERLIN. Deutschland befinde sich in einer „ausgesprochen ernsten Situation“, sagte Merkel am Freitag auf einer Veranstaltung der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin. Besorgt äußerte sie sich über die anhaltenden Finanzierungsprobleme bei Unternehmen. Diese sollten mit den Banken bei Kreditvergaben „Tacheles“ reden, sagte die CDU-Vorsitzende. Allein könne die Politik das Problem nicht lösen.

Überwunden sei die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten noch nicht. „Ich vermute, dass sie uns auch noch eine ganze Weile beschäftigen wird“, sagte Merkel. Der Einbruch werde aber wohl etwas schwächer ausfallen als anfangs erwartet. „Dieses Jahr werden es 4,5 Prozent mindestens werden“, sagte die Kanzlerin. Das ist zwar immer noch der weitaus größte Rückgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands, aber deutlich weniger als die aktuelle Regierungsprognose von fünf Prozent. „Und wenn es 4,3 Prozent sind, ist das immer noch dramatisch mehr“ als der bisherige Rekordwert, deutete Merkel die Möglichkeit von weiteren Verbesserungen der Entwicklung an. Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt seien aber noch gar nicht voll eingetreten.

Schwächen sieht Merkel in Deutschland gerade im Bankenbereich und verbunden damit dann bei der Kreditvergabe. „Wir haben gemessen an unserer industriellen Basis im Grunde keine überentwickelte Bankenlandschaft“, merkte sie leicht ironisch an. Zu den Problemen bei den Landesbanken und deren Rolle bei Finanzierungen mahnte sie: „Wenn deren Schlagkraft jetzt für eine längere Zeit ausfällt und gleichzeitig internationale Banken nicht mehr ausreichend nach Deutschland kommen, dann haben wir noch einige Probleme vor uns.“ Merkel forderte die Firmen auf, auch selbst hart mit den Banken über dieses Problem zu sprechen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte die Banker zu einer Rückkehr zu althergebrachten Werten auf. „Sie müssen die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft leben, vorleben, wieder beleben“, sagte Schäuble. „Die großen Bankiers der letzten Jahrhunderte verdanken ihre teilweise bis heute anhaltende moralische Strahlkraft zu einem Gutteil der Tatsache, dass sie sich Gedanken über den eigenen Tellerrand hinaus gemacht haben.“

Schäuble mahnte die Banker, sie sollten mit dem Staat kooperieren. „Niemand sollte etwa dem Verdacht Nahrung geben, vorübergehende Einschränkungen für Vergütungsregelungen könnten Motiv sein, sachlich gebotene Schritte zur Stabilisierung des Finanzsektors zu unterlassen.“ Etliche Bankchefs weigern sich bislang, Staatshilfe anzunehmen.

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  • ich bin sehr empöhrt von der Dummheit unserer Politiker im Allgemeinen und von der grenzenlosen blödheit von angie M. Diese und damals der Peer haben sich ja sowas über den Tisch ziehen lassen mit der HRE und dabei zig Milliarden mit unserem Steuergeld verplempert, das sich nun die Dt bank unter anderem wieder an boni auszahlt. Jetzt checken die so langsam ihre blödheit von damals, geben sie aber nicht zu - wir Steuerzahler würden ja revoltieren! - und mahnen die bankster zur Redlichkeit, Verantwortung und Gutsein blabla.. Das ist denen aber herzlich egal, die wollen und machen bereits wieder ordentlich Kohle. Aber eben nicht mit Geldverleihe in Form von Krediten an die Wirtschaft sondern an den börsen, Derivaten, Obligationen und, ja man glaubt es nicht, wieder mit den Giftmüllpapieren (CDS, CDO`s). Nun ich kann die bankster verstehen, denn 1) die Regierungen haben ja mit basel ii die Kreditvergabe dermaßen verschärft, dass selbst bei gutem Willen die banken kaum noch Kredit vergeben dürfen 2)bei derart niedrigen Zinsen der Staatsanleihen gehen die natürlich in besser lukrierende Geschäfte 3) die besitzen ja weiterhin noch wenigstens 50% (Trichet) Giftmüllpapiere, also werden die gehandelt und weitergeschoben. Ja glaubt denn die Politik die banken würden innerhalb kürzester Zeit ein über lange Zeiträume geschaffenes und kaum zu durchschauendes System des sich selbst erschaffenden Kapitalgewinns abschaffen zugunsten redlicher Geldverwaltung? irgendwie schon sehr naiv oder besser: die Politiker haben nicht im Mindesten durchschaut, was da läuft (man denke an die dramatische Rettung der HRE wo angie nachts um halb eins mit Joe A. noch um eine Mrd bei 8 Mrd, die im Raum standen pokerte!!! inzwischen flossen 106 Mrd in die bank). Aber sehr wohl durchblickt, daß, wenn das nicht mehr läuft, der Systemkollaps sicher eintritt. Das würde ich zumindest für eine gewisse Zeit auch so sehen, ehe sich die Nebel klären. Nun so langsam checken die Politiker zumindest die Lage und stellen fest, daß sie ganz schön verarscht wurden und die ganze Staatsknete für die vielen faulen Kredite (bei HRE oder HSH Nordbank...)an deren ursprünglichen Geber ausbezahlt wurden. Münchner Rück, Allianz, Dt bank.... alle hatten diesen banken Knete geliehen, damt die sich diese Scheiße kauften und die wären leer ausgegangen, wenn man die banken hätte pleite gehen lassen. Und jetzt kommt der absolute hammer: HRE ist verstaatlicht, die ganze Knete haben Münchner Rück und Co. zurückerhalten und jetzt haben genau diese wieder ihre zurückerhaltene Kohle wieder an HRE ausgeliehen zu stattlichem Zins und dem Staat als Hafter. also kapier einer die politiker. man hätte die HRE pleite gehen lassen sollen, dann hätten die Aktionäre eben haften sollen oder Allianz und Co. hätten einfach die Knete abschreiben sollen. Jedenfalls der Staat als letzter Retter ist für mich undenkbar - da sitzen zu viele idioten, die immer unterliegen, wenn sie mit bankstern verhandeln sollen. ist doch logisch, oder?

  • @No.7
    so ist es.
    Da dämmert ihr jetzt wohl so langsam etwas.
    2 Jahre die Krise falsch eingeschätzt, geschlafen und noch dazu falsche Schlüsse gezogen. Jetzt sitzt sie im Schlamassl. So geht es , wenn man die Realitäten bis zum Ende verweigert , stattdessen eine Schönrederei und eine Lüge nach der anderen erzählt.
    Das Dumme ist nur, wir-die bürger- baden diese ignoranz aus. Jeder, der das Riesenproblem erkannte und ansprach, wurde belächelt, das waren alles Panikmacher. Jetzt werden alle ignoranten von der wahren Sachlage eingeholt. Da kommen sie nicht mehr ungeschoren heraus.

  • Das ist also Merkels Sammelsurium aus binsenweisheiten und sonstigen Vorstellungen und erkenntnissen. Nachdem sie zuerst sagte, 2009 werde "ein Jahr schlechter Nachrichten" , so ist es ihr mittlerweile wohl aufgegangen, daß kein Jubelaufschwung in Sicht ist und daß ihre kurzsichtige Agiererei nur eins war: verdammt teuer. Das, was dabei rauskam, rechtfertigt bei weitem nicht das Geld, daß dafür verplempert wurde. Gleichfalls scheint sie nunmehr zu verstehen, daß, wenn Deutschland finanziell so weitermacht, die ganze EU dann vor dem kollaps stehen kann, denn der Maastrichter Vertrag ist dann nicht mehr das Papier wert, auf dem er steht. Auf ihre gänzlich unsinnigen Staatsgeschenke im "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" will sie gleichwohl nicht verzichten. Denn das ist 100% Klientelpolitik ! Wozu brauchen wir jetzt eine kindergelderhöhung von 20 Euro ? das ist bei Nullinflation überhaupt nicht nötig! Völlig unnötige Geldausgabe- die klientel soll eben in jedem Fall einen Nachschlag erhalten, denn sie weiß, in den nächsten Jahren und Jahrzehnten wird absolut nichts mehr gehen. Die schwarzgelbe Klientel will um jeden Preis deshalb jetzt nochmal einen kräftigen Schluck aus der Staatspulle, wenn alles auf Pump ist, ist doch egal ! Die Freunde des Herrn westerwelle wollen jetzt nochmal auf Kosten der Gemeinschaft absahnen ! Und damit verraten diese Leute sehr viel über sich.
    Das schöne, finde ich, ist, daß erst Wahlen waren. Das ist gut, denn ein Schuldenkurs mit Geldverteilen wird über 4 Jahre hinweg Schiffbruch erleiden. sie hat da keine chance, das wird nicht klappen. Da kann man nur gespannt sein, was wir dann 2011 von Angie hören werden. Um den Haushalt auch nur auf die 3% Defizitmarke zu bringen, werden schwere Einschnitte in den Haushalt nötig sein- das aber wird die Konjunktur bremsen, weil staatsnachfrage wegfällt. Merkel ist also in dem Ergebnis ihrer Potemkinschen Dörfer-Politik gefangen wie im Vogelkäfig. wenn sie die Ausgaben reduziert, um die Schuldenbremse einzuhalten, wird das das wachstum schwer stören. Denn mit dem Jubelaufschwung ,das wird nicht klappen, um es mit den Worten von Wulff zu sagen. ich sehe übrigens weitere Kostenbelastungen im zigmilliardenbereich, durch die Sozialsystme. insbesondere in der GKV steht eine Kostenlawine in den nächsten Jahren bevor. Auch in der Rentenversicherung sieht die regierung die Lage viel zu optimistisch, meine ich. Milliardenschwere Finanzlöcher werden sich allerorten im sozialsystem auftun, wir werden jedoch dank angies miserabler Finanzpolitik keinen einzigen Cent besitzen, um dem zu begegnen. Nun, gespannt bin ich ja wirklich, wie angies Versuch der Quadratur des Kreises aussehen wird.

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