Robbe kritisiert Zustand der Kasernen
Nach Bundeswehr-Skandal sollen Kasernen saniert werden

In der Bundeswehr sind hunderte Rekruten mit Stromstößen, Tritten, eiskaltem Wasser und brennenden Zigaretten gequält worden. Während der Gerichtsprozess um die Misshandlungen in Coesfeld weitergeht, haben Politiker die Ursache für die rohen Umgangsformen in der Armee gefunden: Die Kasernen sind nicht hübsch genug.

HB BERLIN. Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Reinhold Robbe (SPD), hat eine schlechte finanzielle Ausstattung der Bundeswehr kritisiert. „Das Hauptproblem, wenn man es auf einen Nenner bringt, ist im Grunde die Unterfinanzierung“, sagte Robbe am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Das werde an vielen Stellen deutlich, zum Beispiel am Zustand der Kasernen. Außerdem würden zwei Drittel der Soldaten zu den unteren Einkommensgruppen zählen. Viele Soldaten hätten den Eindruck, sie müssten für immer weniger Geld immer mehr leisten. Robbe stellt am heutigen Dienstag in Berlin seinen neuen Jahresbericht vor.

Das Verteidigungsministerium will auf die Kritik des Wehrbeauftragten Robbe mit Sanierungsarbeiten reagieren. Das kündigte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), im „Kölner Stadt- Anzeiger“ (Dienstag) an. „Es ist in der Tat so, dass das Hauptaugenmerk zuletzt auf die neuen Bundesländer gelegt worden ist“, sagte Schmidt. „Dabei ist in den alten Bundesländern ein Nachholbedarf entstanden. Dieser Nachholbedarf soll nun im Rahmen des finanziell Möglichen befriedigt werden. Der Wehrbeauftragte rennt offene Türen ein.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte dem Blatt: „In einem Teil der westdeutschen Kasernen herrscht ein Investitionsstau. Das ist aber nicht bloß finanziell bedingt. Es liegt auch daran, dass Planung und Umsetzung von Baumaßnahmen viel zu viel Zeit in Anspruch nehmen. Manchmal dauern Kleinigkeiten Jahre. Das ist unglaublich. Mein Rat ist, den Kommandeuren hier mehr Entscheidungskompetenzen zu geben.“

Zudem besteht der Wehrbeauftragte Robbe darauf, dass die schweren Misshandlungen ein Einzelfall seien. Im neuen Jahresbericht für 2006 gebe es nicht einen annähernd vergleichbaren Fall in dieser Dimension, sagte Robbe der Chemnitzer „Freien Presse“. Dennoch sei von den Soldaten auch im vergangenen Jahr eine Reihe von Beschwerden über entwürdigende Behandlungen von Rekruten eingegangen.

Bestürzt zeigte sich Robbe gegenüber der Zeitung auch darüber, dass die misshandelten Soldaten sich nicht an den Wehrbeauftragten gewandt hätten. Als Ursachen für den Skandal sieht er offensichtliches Unvermögen der Ausbilder sowie eine mangelhafte Kontrolle durch die Vorgesetzten.

Das Verfahren vor der 8. Strafkammer des Landgerichts Münster begann am Montag und ist einer der größten Strafprozesse in der Geschichte der Bundeswehr. Die Staatsanwaltschaft wirft insgesamt 18 ehemaligen und aktiven Ausbildern die schwere Misshandlung und Entwürdigung von Untergebenen vor. Die Vorfälle in der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne waren 2004 bekannt geworden.

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