Rösler in Nöten
Wirtschaftselite lässt FDP fallen

Mit seiner Selbstausrufung zum Sieger des Euro-Mitgliederentscheids hat sich Rösler ins Abseits manövriert. Die FDP-Spitze steht zwar hinter ihm. Doch die Parteibasis rebelliert. Und auch die Wirtschaft geht auf Distanz.
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Düsseldorf/BerlinIn der FDP rumort es, nachdem Parteichef Philipp Rösler den parteiinternen Euro-Mitgliederentscheid schon am Wochenende für gescheitert erklärt hatte. Erschwerend kommt für Rösler noch hinzu, dass die deutsche Wirtschaftselite auf Distanz zu den Liberalen geht. Laut einer Umfrage sympathisieren nur noch neun Prozent der Manager mit der Partei. Das zeigt das „Elite-Panel“ des Wirtschaftsmagazins „Capital“, das am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Vor einem halben Jahr kam die FDP noch auf 14 Prozent, vor zweieinhalb Jahren sogar auf 38 Prozent.

Die FDP-Führung versuchte heute die harsche Kritik, die teilweise von der Parteibasis dem Vorsitzenden entgegenschallt, vergessen zu machen. So schwenkte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle  auf die Linie Röslers ein und erklärte ebenfalls, dass er mit einem Scheitern der Abstimmung rechne. Am Freitag werde sich möglicherweise klar bestätigen, dass die Mindestbeteiligung von einem Drittel der Mitglieder nicht erreicht werde, sagte Brüderle am Dienstag in Berlin. „Ich rechne auch damit, dass es so kommen wird“, sagte der Fraktionschef.

Er bezog sich damit auf entsprechende Äußerungen von FDP-Chef Philipp Rösler. Am Dienstag um Mitternacht endet die Einsendefrist für den Mitgliederentscheid, mit dem Kritiker eine Zustimmung Deutschlands zum geplanten dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus ESM verhindern wollen.

Rösler hatte bereits am Wochenende das Ansinnen der Initiatoren um den Finanzpolitiker Frank Schäffler, die den bisherigen Euro-Kurs der FDP kippen wollen, für gescheitert erklärt. Damit war Rösler auf heftige Kritik in der Partei gestoßen. Der Entscheid ist gescheitert, wenn sich nicht mindestens ein Drittel der Mitglieder beteiligen. Er gilt dann nur als normale Befragung ohne Bindung für die Partei.

Brüderle wies auch Spekulationen zurück, er könnte anstelle Röslers die Parteiführung übernehmen. Der Fraktionschef verwies dabei auf den Parteitag vom Mai: „Wir haben unsere Personalfragen in Rostock geklärt, die Führungsmannschaft für zwei Jahre gewählt. Veränderungen dazu stehen nicht an.“ „Spiegel Online“ hatte von Gerüchten berichtet, wonach Brüderle Rösler ablösen könnte. Der Fraktionschef gilt seit längerem als zweiter starker Mann in der Partei.

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  • Die FDP ist mit ihrem Führungspersonal einfach verbraucht, ohne klare Perspektive, die Wählerschichten anspricht, so ziemlich am Ende. Scheffler und die EURO-Hilfsgegner hätten eine reale Chance für eine neu zu gründende Partei. Außer den Linken ist in Berlin alles für und für noch mehr EURO-Rettungsgelder, wie SPD und Grüne. Der deutsche mittelständische Wähler ist eher EURO-skeptisch. eine riesige Chance für Scheffler und seine Mitstreiter, schon für 2013.

  • Eigentlich ist das Ergebnis dieser gelenkten innerparteilichen Umfrage egal. Die Art und Weise eröffnet die neuen Möglichkeiten! Herr Schäffler zögern Sie nicht, mit einer neuen Partei werden Sie mehr erreichen! Die Parteienlandschaft ist so zementiert und eintönig, dass man kaum noch von einer Demokratie sprechen kann. Es ist das Einparteiensystem mit 5 verschiedenen Pseudoparteien. Ich kann mir nur noch vorstellen, dass die Entdemokratisierung bereits so weit fortgeschritten ist, dass man ANGST, ja ANGST hat, frische Ideen auf die Bühne zu bringen. Z.B. Herr Bundespräsident: einmal äusserte er sich nicht Euro-sozial-öko-korrekt, nämlich nicht zu abschätzig über die Briten, eher tolerant... und schon zieht man aus der Schublade passende Diffarmierung. Also in manchen Sachen läuft es hier besser, als in der DDR.

  • In der neuen Euro-Welt bedarf es einer kritischen Stimme zu diesem ganzen Geldversenkungsprogramm der Vereinigung aller Sozis in allen Parteien. Es gibt keinen politischen Markt für noch eine soziale bzw. für noch eine EU-freundliche Partei. Es gibt aber genügend Leute, die die Schnauze voll von zuviel Europa, von zuviel Steuern, von zuviel falschen Steuersystemen, von zuviel Zentralismus und von zuviel "Sozialem" haben. Die jetzige FDP ist eben doch nichts anderes als ein Apotheker-Schutzverein. Schäffler könnte der kommende Mann sein, wenn er seine Chance bekäme. Westerwelle, Rösler, Lindner, etc. könnte man ruhig auf den Mond schießen. Keiner vermißt sie. Absolut null Profil. Warum sind die eigentlich nicht bei der Union???

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