Rösler-Rede
FDP soll "Stimme der Vernunft" sein

In der Atomdebatte warnt der neue FDP-Vorsitzende Philipp Rösler vor einem "Überbietungswettbewerb des Ausstiegs". Die FDP wolle in der Diskussion die "Stimme der Vernunft" zu Gehör bringen, betont er in seiner Rede vor den Parteimitgliedern.
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Rösler hat die bisherige Regierungsarbeit der schwarz-gelben Koalition verteidigt. „Den Menschen in Deutschland geht es heute besser als zu Zeiten der großen Koalition“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Samstag auf dem FDP-Parteitag in Rostock.

Zugleich gab er Fehler zu. Notwendige Projekte seien zu lange zurückgestellt worden. Zum Stand der FDP sagte, die gegenwärtigen Umfragen seien „ausbaufähig nach oben“.

Rösler war am Freitag mit 95 Prozent zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt worden. Der 38-Jährige soll Westerwelle auch als Vizekanzler der schwarz-gelben Koalition beerben. Rösler bedankte sich gleich zu Beginn bei Westerwelle ausdrücklich für dessen Arbeit.

Rösler äußerte auch Verständnis für Unmut über die bisherige Regierungsbilanz der FDP. „Die Menschen wollen von uns vor allem Ergebnisse, liberale Ergebnisse“, sagte der neue Parteichef. „Liebe Wählerinnen und Wähler: Ab heute wird die FDP liefern.“

Rösler sagte, die FDP-Wähler hätten bei der Bundestagswahl 2009 gewollt, dass in Deutschland etwas passiert. „Leider haben wir auch aus Rücksicht auf unseren Koalitionspartner notwendige und dringende Projekte zurückgestellt.“ Später sei zu viel gestritten worden. Das habe die Menschen enttäuscht. Es werde der FDP gelingen, verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen, zeigte sich Rösler sicher.

Den Grünen warf Rösler vor, in kleinen Schritten Freiheiten einzuschränken. Als Beispiele nannte er Aktionen gegen den Ansturm von Touristen im Berliner Stadtteil Kreuzberg und den vegetarischen Tag in Bremen. Die FDP werde weiterhin die Freiheit des Einzelnen als zentralen Wert verteidigen. „Die Grünen können niemals eine liberale Partei sein. Und ich füge hinzu: Auch wir wollen niemals eine grüne Partei sein.“

Rösler kritisierte zugleich die dänischen Überlegungen zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Solche Kontrollen seien ein „Relikt aus vergangenen Tagen“. Mit Blick auf Äußerungen von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) fügte er hinzu: „Dauerhafte Grenzkontrollen sind entgegen der großen europäischen Idee. Wir lassen eine solche Freiheitseinschränkung auch durch unseren Koalitionspartner nicht zu.“

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  • Ahnungslose Klugschnacker! Auch ich habe meine Dissertation während der Studentenzeit in der Experimentellen Endokrinologie mit Rattenversuchen begonnen. Erst in der Facharztausbildung zum Kinderarzt habe ich sie dann beendet. Gehässigkeit aus Illiberalismus ist kein schöner Charakterzug.

  • Ich möchte nicht, daß "Energie bezahlbar bleibt", sondern daß sie möglichst billig ist. Das ist ein großer Unterschied.

    Sie "soll bezahlbar bleiben" drückt den Anspruch der Politiker aus, die Energiepreise durch Abgaben und ideologische Eingriffe solange nach oben zu treiben, bis das Volk schreit. Ganau das ist es, was wir derzeit beobachten. Wäre die Stromversorgung - wie in Frankreich - überwiegend auf Kernenergie aufgebaut, wären bei uns Strompreise (vor Abgaben) um 8 Cent pro Kilowattstunde möglich. So liegt der Strompreis vor Abgaben etwa bei 16 ct/kWh - und steigt ständig.

  • Wie kann er auch eine eigene Arbeit in die Dissertation einfließen lassen? Rösler hat nach dem Studium am BWK Hamburg eine Facharzt-Ausbildung zum Augenarzt begonnen, da hat er mit internistischer und kardiologischer Medizin nun überhaupt nichts zu tun.
    Es wäre interessant, hier weiter zu forschen wie diese Dissertation entstanden ist.
    Es ist schon bemerkenswert, dass er die noch während des Studiums gemacht hat. Da könnte man ins Grübeln kommen
    Dazu muß man wissen, dass junge Offizieranwärter Medizin nicht an den BW-Unis studieren, sondern draußen.
    An einer BW-Uni ist nämlich Mauscheln in der Dissertation (auch im Diplom) absolut unmöglich, wer das tut, fliegt sofort auf und hat ein hartes Diszi am Hals und je nach Schwere wird er degradiert oder muß sofort die BW verlassen.
    Bei Degradierung und Verbleib beid er BW zieht sich das wie ein roter Faden durch und man wird nie mehr wirklich was

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