Rogowski: „Der Ausstieg war nie vernünftig“
Auch Roland Koch für Bau neuer AKWs

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ist jetzt auch auf die Linie anderer Unions-Politiker eingeschwenkt, die den zwischen Regierung und Industrie ausgehandelten Atomausstieg in Frage stellen.

HB BERLIN. Koch hat die Stromwirtschaft aufgefordert, auf den Bau neuer Kernkraftwerke nicht freiwillig zu verzichten. Der Vorsatz der Industrie, den Neubau eines Atommeilers nur zu beantragen, wenn er im Parlament von vornherein breite Unterstützung findet, sei „völlig überkommen“, sagte Koch der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch). Bei der Stromwirtschaft sorgte der Vorstoß für Verwirrung.

Die Grünen, maßgebliche Betreiber des Atomausstiegs, warfen Koch vor, er stelle sich mit seiner Forderung „gegen 80 % der Bevölkerung und zeigt worauf es ihm ankommt: das Land zu spalten“. Parteichef Reinhard Bütikofer erklärte am Mittwoch in Berlin, die unpopuläre Haltung des Ministerpräsidenten zeige: „Roland Koch will nicht wirklich Kanzler werden.“ Die energiepolitische Sprecherin der Grünen, Michaele Hustedt, sprach von „parteipolitischem Geplänkel“.

Ein Sprecher des Versorgungskonzerns Vattenfall sagte dem „Tagesspiegel“ (Donnerstag): „Der Energiekonsens gilt. Es gibt keine Schubladenpläne.“ Wenn Koch aber im Bundesrat eine Initiative starte, „dann können wir weitersehen“.

Das CDU-Präsidiumsmitglied hatte, wie andere Unionspolitiker und Industriepräsident Michael Rogowski, den Bestand des Atomausstiegs in Frage gestellt. „Der Ausstieg war nie vernünftig und ist nicht zeitgemäß“, erklärte Koch. Rogowski hatte argumentiert, der zwischen der rot-grünen Regierung und der Industrie 2001 vereinbarte Atomausstieg könnte schon in der nächsten Legislaturperiode nach 2006 rückgängig gemacht werden.

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