Roma-Abschiebung: Merkel und Sarkozy begraben ihren Streit

Roma-Abschiebung
Merkel und Sarkozy begraben ihren Streit

Beim UN-Gipfel haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ausgesprochen und versöhnt. Der Grund der Unstimmigkeiten liegt erst wenige Tage zurück: Sarkozy hatte behauptet, auch Deutschland beabsichtige Roma-Lager zu räumen.
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HB BERLIN/NEW YORK. Nach einem betont freundschaftlichen Treffen am Rande des UN-Gipfels in New York hieß es in deutschen Regierungskreisen, die Sache sei nun vergessen. In Paris wurde betont, sowohl Merkel als auch Sarkozy hätten sich überrascht über die "lächerliche und grundlose Debatte" in den Medien gezeigt. Sarkozy hatte behauptet, Merkel habe beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel angekündigt, auch sie wolle Roma-Lager in Deutschland räumen lassen. Merkel ließ dies umgehend dementieren. In Deutschland gibt es keine Roma-Lager. Frankreich steht wegen der Rückführung tausender Roma in die EU-Länder Bulgarien und Rumänien stark in der Kritik. Die EU-Kommission erwägt deswegen sogar juristische Schritte.

Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker begrüßte in Berlin die Verständigung zwischen Sarkozy und Merkel. Er warnte zugleich vor einer Renationalisierung der EU-Politik. "Es gibt in Europa immer wieder die Gefahr, zuerst die innenpolitischen Befindlichkeiten im eigenen Land zu bedienen, statt die europäischen Notwendigkeiten ins Auge zu fassen ... Das war immer so, aber das nimmt zu, was ich bedaure." Ob sich Sarkozy in New York bei Merkel entschuldigte, blieb offen. Er soll von einem Missverständnis gesprochen haben. Unklar blieb auch, warum Sarkozy die Kanzlerin falsch zitierte. Bei dem Treffen in New York war auch Sarkozys Frau Carla und sein Sohn Louis dabei, der aus seiner früheren Ehe mit Cécilia stammt.

Die Bundesländer gehen nach einer Umfrage der Nachrichtenagentur dpa unterschiedlich mit ausreisepflichtigen Roma aus dem Kosovo um. Manche Länder haben noch keinen einzigen gezwungen, in das Balkanland zurückzukehren. Vor allem die großen Flächenländer setzen aber konsequent Rückführungen von Bürgerkriegsflüchtlingen um. Die Lage ist anders als in Frankreich, wo in den vergangenen Monaten mehr als 8000 Roma vor allem aus den EU-Staaten Rumänien und Bulgarien abgeschoben oder gegen Heimkehrprämie ausgeflogen wurden. Deutschland und das Kosovo haben ein Rückführungsabkommen über die Flüchtlinge unterzeichnet, das am 1. September in Kraft trat.

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