Rot-Grüne Koalition erwartet Auftritt des Außenministers Ende Juni
Terminierung für Visa-Aussage Fischers rückt näher

SPD und Grünen gehen davon aus, dass der Visa-Untersuchungsausschuss am Donnerstag womöglich einen Termin für die mit Spannung erwartete Aussage von Außenminister Joschka Fischer in Aussicht nimmt.

HB BERLIN. Fischer werde trotz des Drängens der Union voraussichtlich aber nicht mehr vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl Ende Mai vor dem Ausschuss des Bundestages aussagen, hieß es am Dienstag aus Kreisen der rot-grünen Koalition: „Vorstellbar wäre ein Termin Ende Juni.“ Ähnlich hatte sich der stellvertretende Ausschussvorsitzende Volker Neumann (SPD) geäußert.

Zurückgewiesen wurde aus der Koalition ein Vorstoß der Union, eine Aussage Fischers vor der Landtagswahl notfalls nach dem in der Geschäftsordnung des Bundestages festgelegten Reißverschlussverfahren zu erzwingen.

„Es ist gut möglich, dass man am Donnerstag einen Termin für Fischer finden wird“, hieß es in Koalitionskreisen. Die Union hat allerdings beantragt, dass der Grünen-Politiker spätestens am 12. Mai aussagen soll. Mit den Stimmen der rot-grünen Ausschussmehrheit war am 17. März beschlossen worden, dass sich der Ausschuss am kommenden Donnerstag mit dem Antrag befasst.

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