Rot-Rot-Grün Unions-Nachwuchs empört mit Rote-Armee-Vergleich

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„Die Gemeinsamkeiten sind deutlich größer als das Trennende“

Gute Idee? So könnte die Regierung in 2017 aussehen

Gute Idee? So könnte die Regierung in 2017 aussehen

Die Vorsitzende der CSU-Bundestagsabgeordneten, Gerda Hasselfeldt, hatte den Sozialdemokraten zuvor vorgehalten, die Teilnahme von SPD-Abgeordneten an dem Treffen „trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung in der Koalition bei“. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wies die Kritik zurück.

Vertreter der Parteien begründeten das Zustandekommen des großen Treffens im Jakob-Kaiser-Haus mit den starken Wahlergebnissen der AfD, dem Rechtstrend in Europa und der Ablehnung einer weiteren Großen Koalition. Die Gespräche wurden im Anschluss als erfolgreich gewertet. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer sagte am Mittwoch im Radiosender Radioeins des RBB, „der Anfang ist sehr, sehr gut gelungen“. Mit dem Treffen sei der Beginn einer verstärkten Zusammenarbeit der drei Parteien gemacht.

Die stellvertretende Fraktionschefin der Linken, Caren Lay, sprach bei MDR Aktuell von einem großen Schritt zu Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Die Erwartungen seien zum Teil übertroffen worden, zwischen den drei Parteien sei Vertrauen hergestellt worden. „Die Gemeinsamkeiten sind deutlich größer als das Trennende“, sagte Lay. Als Beispiele für gemeinsame Positionen nannte sie den Kampf gegen Altersarmut, eine Bürgerversicherung und die Forderung nach bezahlbarem Wohnen.

Zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten eines solchen Bündnisses äußerte sich aus den Reihen der Grünen deren Bundestagsabgeordneter Jürgen Trittin. „Ich glaube, dass sich alle im Klaren darüber sind, dass es nicht einfach wird, eine Mehrheit gegen die Union aufzubauen“, sagte Trittin dem Bayerischen Rundfunk. Gleichwohl ist er der Auffassung, „dass es den Versuch wert ist wenn wir verhindern wollen, dass wir in eine Situation hineinstolpern, wie sie Österreich kennzeichnet“. Dort folge eine Große Koalition auf die nächste und parallel würden die Rechtspopulisten immer stärker. 

  • dne
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5 Kommentare zu "Rot-Rot-Grün: Unions-Nachwuchs empört mit Rote-Armee-Vergleich"

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  • R2G

    So so, seit 2008 sollen sich Grüne, Kommunisten und Sozis also am Prenzlauer Berg konspirativ getroffen haben, um den linken Umsturz in Berlin zu bewirken.

    Das wird nicht hinhauen.

    Meine Hoffnung ist, dass die AfD so stark wird, dass Sie einen Keil zwischen R2G, Grokos oder Rechts-Neoliberalistische Tendenzen schieben kann.

    Meine Rechnung für die Bundestagswahl 2017:

    SPD 18%, Grüne 11%, Linkspartei 10%, AfD 25%, CDU 28%, FDP 4,5% plus Rest 3,5% .

    Die Leute haben einfach die Schnauze von den etablierten Parteien voll !!!

  • Alles so gewollt von den Großkonzernen und der Globalisierung.
    Alles bezahlte Marionetten in der Regierung und von den USA gelenkt.
    Wird Zeit das Putin mal so richtig nach Berlin kommt.
    Putin und Trump, das sind wenigstens noch echte Kerle.

  •  Jetzt zeigt sich, dass der von den Rechtspopulisten in der Union und insbesondere der CSU im Rahmen der Flüchtlingskrise eingeübte Jargon, der zurecht von der Kanzlerin als Überbietungswettbewerb sprachlicher Enthemmung kritisiert wurde, auch zum Bangemachen vor demokratischen Parteien links von der Union herhalten soll! Aber das hatten wir jaj schon mal in Deutschland. Da fällt mir in Anlehnung an den Grafik-Designerr Klaus Staeck nur ein: Deutsche, die Linken wollen euch eure Häuser im Tessin wegnehmen!
    Ich hätte Bange vor einem weiteren Jahrzehnt Unions-dominierter Politik mit rechtspopulistischer Ausrichtung in bekannter Tradition, mit einer rückständigen Bildungspolitik, mit einer Altersarmut fördernden Rentenpolitik und einer die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnenden Sozial-,Abgaben- und Steuerpolitik, mit einer planlosen, menschenunwürdigen Flüchtlingspolitik, mit einer weiterhin Milliarden von Steuergeldern in veraltete Modelle und Strukturen verschwendenden rückwärtsgewandten Familien- und Frauenpolitik, mit einer Europa-Politik, die Europa gegen die Wand fährt, und den EURO zulasten von Sparern und Rentnern "rettet", mit einer weiteren Hinwendung an einen - nicht nur von namhaften christlichen Würdenträgern - heftig kritisierten, verkommenen, hilflosen, des "C" im Parteinamen unwürdigen, die Wählermüdigkeit fördernden Politikstil.
    Postfaktische Welt?
    http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
    Was sagen unsere Bundestagsabgeordneten dazu?
    http://youtu.be/QGOx8I0COYg
    Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4
    Viel Spaß beim Anhören! Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentaresind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • Versprochen hatte man den Deutschen bei Aufgabe der starken D-Mark aber, dass der Euro genauso stark, stabil und kaufkraftstark sein wird, wie es die D-Mark war. Gleiches galt für das Wohlstandsversprechen und die Friedensfrage. Der Euro sollte Wohlstand und Frieden für alle in Europa schaffen. Geschaffen hat er heute Spaltung und Zwietracht unter und innerhalb der Gesellschaften, illegale Masseneinwanderung in unsere Sicherungssysteme und auf unsere Arbeitsmärkte mit allen negativen Begleiterscheinungen, Verarmung ganzer Volkswirtschaften und ein wieder übermächtiges größenwahnsinniges Deutschland, an dessen Wesen, wieder mal die Welt genesen soll.

  • Z. Bsp. zeigt die BREXIT-Medien-Kampagne, wie verlogen die ganzen Artikel rund um den BREXIT und das britische Pfund sind. Dies erkennt man daran, dass man uns seit Jahren erzählt, wie gut eine Weichwährung (der Euro) für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze ist. Bei den Briten ist nun plötzlich alles anders. Die Briten sind Exportnation und exportierten in 2015 für 442.00 Billionen US$ (Stand 11.2015). Als Exportland profitieren sie von einem schwachen Pfund, ebenso steigt die dadurch die Wettbewerbsfähigkeit und Jobangebote. So wurde es uns doch im Euro jahrelang erkauft, eine Sc Schwachwährung ist gut für unsere Exporte, sie schafft zudem neue Arbeitsplätze und lässt uns unsere Produkte im Ausland billiger verkaufen. Jetzt plötzlich soll der BREXIT und der Kusrverfall des britischen Pfunds der Untergang des Vereinigten Königreichs bedeuten? Ich lach mich tot. Genau das Gegenteil wird passieren, die Briten werden genau wie die Schweizer massiv davon profitieren, nicht mehr weiter an den Euro angekoppelt zu sein. Klar wollen die Brüsseler Technokraten nicht, dass der BREXIT ein Erfolgsmodell wird, weil nämlich dann noch weitere EU-Staaten auf die Idee kämen, dass es für sie lohnender ist, aus dem Euroverbund und der EU auszutreten. Wir werden nach Strich und Faden belogen, gerade so, wie man es aktuell benötigt. Jetzt wo endlich wieder die Löhne in D steigen, wird von den Ökonomen und der Wirtschaftslobby sofort wieder unsere angeblich daniederliegende Produktivitätssteigerung in Frage gestellt. Man erinnere sich an den Mindestlohn, welche Medienkampagnen dagegen gefahren wurden. Wie vor Arbeitsplatzverlusten und einem Millionenheer neuer Arbeitsloser gedroht und Angst erzeugt wurde. Und jetzt, nachdem der Mindestlohn eingeführt wurde, ist genau das Gegenteil davon passiert. Viele Unternehmen suchen Mitarbeiter und können Stellen nicht besetze

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