Rot-Rot-Grün in Thüringen
Die SPD hat es unter Ramelow schwer

Vor einem Jahr sagten die Thüringer Sozialdemokraten Ja zu einem Regierungsexperiment: Sie ermöglichten der Linken ihren ersten Ministerpräsidenten. Die Entscheidung der SPD für die Juniorpartnerrolle birgt Risiken.

Erfurt„Die Phase der kollektiven Depression in der SPD ist vorbei“, findet Andreas Bausewein. Der Thüringer SPD-Chef ist überzeugt, dass sich das Wagnis gelohnt hat: Vor einem Jahr machten die Sozialdemokraten nach kräftigen Stimmenverlusten bei der Landtagswahl und fünf Jahren Schwarz-Rot den Weg für ein bislang einzigartiges Regierungsmodell in Deutschland frei. Am 4. November 2014 wurde das Ergebnis der Mitgliederbefragung verkündet: Knapp 70 Prozent der Sozialdemokraten votierten für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen. Einen Monat später wählte das Dreierbündnis Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linken.

Die SPD ist in Thüringen in der lange für unmöglich gehaltenen Rolle als Juniorpartner einer mehr als doppelt so starken Linken. Für manche Sozialdemokraten war das zu viel Nähe zu den Rechtsnachfolgern der SED – sie kehrten ihrer Partei den Rücken. So emotional wie vor Monaten geht es inzwischen aber nicht mehr zu in Bauseweins Partei.

„Ich habe die Entscheidung für Rot-Rot-Grün nicht bereut. Das läuft schon“, sagt der 42-Jährige. Ähnlich ist der Blick aus Berlin: „Die Koalition ist kontrovers, aber stabil“, sagt der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. Natürlich gebe es Schaukämpfe zwischen den Koalitionären Linke, SPD und Grüne, die nur eine Stimme Mehrheit im Landtag haben. Bausewein: „Ich sehe aber nicht, dass die Linke versucht, uns unterzubuttern.“ Diese Einschätzung teilt der Jenaer Parteienforscher Torsten Oppelland.

Grünen-Fraktionschef Dirk Adams berichtet von einem „absolut fairen Umgang in der Koalition.“ Die drei Parteien hätten den Willen, „nicht an die Bruchkante zu kommen“. Rot-Rot-Grün sei zwar politisches Neuland, „aber wir regieren ganz normal wie andere auch“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow. Für sie vertritt die SPD in dem Dreierbündnis die bürgerliche Mitte. „Das macht sie konsequent“.

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„Ohne unsere Minister läuft nichts“

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