Rot-Schwarz oder Rot-Rot-Grün?
Thüringer Koalitionspoker kommt in Schwung

Ein neuer Ministerpräsident ist in Thüringen nicht in Sicht - aber die Suche nach Koalitionen nimmt Fahrt auf. Heute sondieren zunächst Linke, SPD und Grüne die Chancen eines Dreierbündnisses, nachdem die Grünen am Freitagabend ihre Zustimmung dazu gegeben haben.

pm/HB ERFURT. Am späten Nachmittag trifft sich die SPD-Delegation dann mit der CDU, mit der sie bereits inhaltliche Fragen behandelt. Im zweiten Gespräch vor zehn Tagen war über Bildung und Wissenschaft beraten worden, jetzt steht das Thema Wirtschaft auf dem Programm.

Im Falle einer schwarz-roten Regierung steht CDU-Sozialministerin Christine Lieberknecht als Regierungschefin bereit. "Wir sind weiter für eine Koalition mit der SPD offen", sagt sie. In der Wirtschafts- und Umweltpolitik gebe es große Gemeinsamkeiten. "Vor allem in der Finanzpolitik liegen CDU und SPD deutlich näher zusammen als SPD und Linke", so Lieberknecht zum Handelsblatt.

Bei einem linken Bündnis ist unklar, wer Regierungschef würde. SPD und Grüne haben sich vor der Wahl festgelegt, dass sie den Linke-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten wählen werden. Die Linke ist jedoch mit einem Stimmenanteil von mehr als 27 Prozent stärker als SPD und Grüne zusammen. Ramelow hat inzwischen seinen Verzicht in Aussicht gestellt, um das Bündnis nicht zu gefährden. Allerdings erwartet er dafür auch ein Entgegenkommen von SPD-Chef Christoph Matschie. "Herr Matschie sollte meinem Beispiel folgen, und einem neuen Kapitel in der deutschen Parteiengeschichte nicht im Wege stehen", sagte Ramelow dem Handelsblatt. Er könne sich gut vorstellen, einer rot-rot-grünen Regierung als Minister für Wirtschaft und Energie anzugehören, so Ramelow. Die SPD müsse jetzt zeigen, wie ernst ihr ein Regierungswechsel ist. Mit seinem Verzicht auf den Posten des Regierungschefs hatte Ramelow die Bundesspitze der Linkspartei vor den Kopf gestoßen. "Dann macht es eben ein anderer", beharrte der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, auf dem Vorschlagsrecht seiner Partei.

Die Grünen bleiben trotz des deutlichen Votums ihres Parteirates für Sondierungsgespräche skeptisch. Zwar gibt es inhaltlich mit SPD und Linkspartei durchaus Gemeinsamkeiten, etwa beim Ausbau erneuerbarer Energien oder beim Thema Mindestlohn. Doch kommen Linke und SPD auch ohne die Grünen auf eine knappe Mehrheit von 45 zu 43 Stimmen. Sowohl die Linkspartei wie auch die SPD hatten deutlich gemacht, nur gemeinsam mit den sechs Abgeordneten der Grünen sei eine stabile Mehrheit gewährleistet. Trotzdem wollen die Grünen in den Sondierungen klären, wie groß ihr Einfluss in dieser Koalition wirklich wäre. ".Wir werden uns nicht dafür hergeben, einer Koalition, die sich selbst nicht über den Weg traut, eine Mehrheit zu sichern", sagte Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich.

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