Rückgang
Überschuss der Sozialversicherung drastisch gesunken

Der Überschuss der gesetzlichen Sozialversicherung ist in den ersten neun Monaten 2007 gegenüber dem Vorjahreszeitraum drastisch gesunken. Die Sozialkassen verzeichneten laut Statistischem Bundesamt einen Überschuss von 67 Millionen Euro. Nach einem Milliarden-Plus im Vorjahr.

HB WIESBADEN. Im Vorjahreszeitraum war ein Plus von 10,7 Mrd. Euro verbucht worden. Der Rückgang ist vor allem die Folge eines geänderten Beitragseinzugsverfahrens: Anfang 2006 war einmalig ein zusätzlicher Monatsbeitrag verbucht worden, der die Einnahmen deutlich erhöhte.

Die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung lagen nach Angaben des Bundesamtes in den ersten drei Quartalen 2007 mit rund 348,6 Mrd. Euro um 0,2 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum. Die Einnahmen gingen deutlich stärker um 3,1 Prozent auf 348,7 Mrd. Euro zurück. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung ergab sich den Angaben zufolge ein Überschuss von 171 Mill. Euro. Dabei stiegen die Ausgaben um 4,3 Prozent auf 114,0 Mrd. Euro. Als Grund nannte die Behörde unter anderem die höhere Mehrwertsteuer.

Bei der Bundesagentur für Arbeit lag der Finanzierungsüberschuss mit 3,2 Mrd. Euro rund 3,1 Mrd. Euro niedriger als im Vorjahreszeitraum. Grund dafür war laut Statistischem Bundesamt ein deutlicher Rückgang der Beitragseinnahmen um fast 38 Prozent in Folge des geänderten Einzugsverfahrens sowie der gesunkene Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung. Insgesamt verringerten sich die Einnahmen um 22,7 Prozent auf 31,9 Mrd. Euro. Die Ausgaben sanken wegen der guten Konjunktur um 17,9 Prozent auf 28,7 Mrd. Euro.

Die gesetzliche Rentenversicherung meldete ein vorläufiges Finanzierungsdefizit von 2,7 Mrd. Euro. Im Vorjahreszeitraum hatte sich noch ein Überschuss von 4,4 Mrd. Euro ergeben. Die Einnahmen verringerten sich um 3,3 Prozent auf 172,9 Mrd. Euro, zugleich stiegen die Ausgaben um 0,6 Prozent auf 175,6 Mrd. Euro. Im Gesamtjahresergebnis werden sich Ausgaben und Einnahmen nach Einschätzung des Bundesamtes aber ausgleichen.

Bei der gesetzlichen Pflegeversicherung ergab sich ein Minus von 526 Mill. Euro. Im Vorjahreszeitraum war noch ein Überschuss von 278 Mill. Euro erzielt worden.

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