Rücksendung der Anträge verläuft weiter schleppend
BA braucht wegen Hartz IV mehr Personal

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat noch viel Arbeit vor sich: Arbeitslose, die eine Ich-AG gründen wollen, sollen in Zukunft stärker überprüft werden. Und auch die Rücksendung der Anträge auf das neue Arbeitslosengeld II verläuft schleppend. Ende des Jahres droht eine Antragsflut.

HB NÜRNBERG. „Derzeit liegen wir weit hinter dem zurück, was wir erwartet haben“, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise in Nürnberg. Die BA sei davon ausgegangen, dass zum jetzigen Zeitpunkt bereits etwa 25 Prozent vollständig ausgefüllte Anträge vorlägen. „Wir liegen aber nur bei etwa 10 Prozent“, sagte Weise.

Scheitern könne die fristgerechte Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zum 1. Januar 2005 daran jedoch nicht. Bei der Entwicklung des Computerprogramms zur Erfassung der Anträge gebe es keine Neuigkeiten, sagte Weise. „Wir sind im Zeitplan hinterher.“

Es gebe derzeit aber keinen Anlass zu der Sorge, der Start am 1. Januar könne womöglich scheitern. Bislang werden zurückgesandte Anträge bei den Arbeitsagenturen nur gesammelt. Das Computerprogramm zur Bearbeitung der Anträge soll erst am 4. Oktober in allen Agenturen verfügbar sein.

Angesichts des schleppenden Rücklaufs der Anträge bereitet sich die BA darauf vor, mehr Personal zur Bearbeitung der in den letzten Monaten des Jahres erwarteten Antragsflut zu beschäftigen. Dies solle durch befristete Neueinstellungen oder durch das Ausleihen von Beamten auf dem Wege der Amtshilfe geschehen, sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker.

Derzeit liefen darüber Gespräche mit den Beschäftigungsgesellschaften von Post und Deutscher Bahn. Die BA beschäftigt zur Umsetzung der Hartz-IV-Reform derzeit bereits 3 000 Beamte der Telekom-Auffanggesellschaft VIVento.

Becker zufolge kann die BA eine Verzögerung beim Computerprogramm von zwei Wochen bewältigen, ohne dass mehr Personal zur Erfassung der Anträge beschäftigt werden muss. Jede weitere Woche Verspätung erfordert nach seinen Worten aber den Einsatz von jeweils 500 Mitarbeitern zusätzlich.

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