Rücktritt nach Plagiatsaffäre
Berlin spekuliert über Guttenberg-Nachfolge

Nach seinem Rücktritt als Minister gibt Guttenberg auch sein Bundestagsmandat ab. Doch wer könnte den Volkstribun als Verteidigungsminister beerben? In Berlin laufen bereits wilde Spekulationen.
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BerlinDer einstige Superstar der deutschen Politik kehrt ihr vollends den Rücken: Nach seinem Rücktritt als Verteidigungsminister will Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auch sein Bundestagsmandat
abgeben und damit komplett von der politischen Bühne in Berlin abtreten. Guttenberg habe Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine entsprechende Erklärung übermittelt, hieß es am Dienstagabend aus CSU-Kreisen.

Der Verzicht auf das Mandat wäre auch mit Blick auf mögliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Zuge der Plagiatsaffäre um Guttenbergs Doktorarbeit von Bedeutung. Der scheidende Minister hatte dies bereits in seiner Rücktrittserklärung am Vormittag angedeutet. Es würde auch im öffentlichen sowie in seinem eigenen Interesse liegen, „wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können“, sagte er.

Zuvor hatten auch die „Bild„-Zeitung und die „Augsburger Allgemeine“ über den geplanten Mandatsverzicht berichtet, zu dem sich der CSU-Politiker in seiner Erklärung nicht konkret geäußert hatte. Guttenberg sitzt seit 2002 im Bundestag und war seit 2009 Minister.

Mit dem jähen Ende ihres Verteidigungsministers hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Problem - in Berlin laufen die Vorbereitungen für eine Kabinettsumbildung auf Hochtouren. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat offen gelassen, ob seine Partei das Amt des Verteidigungsministers nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg weiter besetzen will. „Die CSU hat Anspruch auf drei Ministerposten. Dabei bleibt es“, sagte Friedrich am Dienstag in Berlin. Alle Einzelheiten würden in den nächsten Tagen besprochen. Es gehe um so wichtige Entscheidungen in der Phase der Bundeswehrreform, „dass man nichts über's Knie biegen darf“.

Die CSU werde Merkel in den nächsten Tagen einen Vorschlag unterbreiten, über den dann mit ihr beraten werden müsse, sagte Friedrich. Auf die Frage, ob er selbst ins Kabinett wechseln und etwa Verkehrsminister werden wolle, falls der amtierende Ressortchef Peter Ramsauer Guttenberg-Nachfolger würde, sagte Friedrich lediglich, er habe von solchen Spekulationen gehört.

Schon kurz nach dem Rückzug von Guttenberg liefen die Spekulationen über seine Nachfolge heiß. Als weiterer Kandidat wurde Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gehandelt. Der CSU-Politiker machte aber klar, für den Posten nicht zur Verfügung zu stehen: "Das mute ich meiner Familie nicht zu", sagte Ramsauer der "Rheinischen Post". Seine Familie habe ihn dringend gebeten, unter keinen Umständen eine derartige drastische Erschwerung der Lebensumstände hinzunehmen. "Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren", erläuterte der stellvertretende CSU-Vorsitzende.

Eine Kabinettsumbildung hält auch der frühere brandenburgische Innenminister und Bundeswehrgeneral, Jörg Schönbohm (CDU), nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für die wahrscheinlichste Variante. Sollte der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) Guttenberg nachfolgen und der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dafür ins Bundeskabinett einziehen, wäre das „eine gute Lösung“, sagte Schönbohm Handelsblatt Online. „Es wäre auch logisch, weil dann die Statik zu den beiden Parteien CDU und CSU erhalten bleiben würde.“ Im übrigen könnten beide ihre „Sachexpertise“ in die jeweiligen Ressorts einbringen.

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  • Weibliche NVA Offiziere als V-Ministerin

    Im Moment werden mal wieder nur Männer als V-Minister (Verteidigungsminister) gehandelt. Die NVA hat ab 1984 Offizierinnen ausgebildet. Die eine oder andere hat bestimmt den Weg zur CDU oder CSU gefunden. Nach Kanzlerin Merkel wäre eine Verteidigungsminsterin doch ein guter Schritt um den Frauenanteil in der Regierung zu erhöhen. Und die übliche Halbwertszeit eines V-Ministers von geschätzt 2 Jahren wird auch eine Frau Offizier durchstehen.

  • So, da habt Ihr, die Medien, ihn zu Tode/zum Rücktritt gehetzt. Zufrieden? Die "Lichtgestalt" ist weg und Mittelmässigheit kann wieder das Mass der Dinge werden. Euer Mass! Aber Ihr habt ja eine neue Lichtgestalt: den heiligen Gabriel von Mediens Gnaden.

    Mal ehrlich, was wiegt eigentlich heute im Medien dominierten Deutschland schwerer: Eine z.T. abgeschriebene Doktorarbeit oder die frühere Spitzelarbeit der Stasileute, die heute noch in der Linken sitzen?

    Eine abgeschriebene Doktorarabeit schaded niemand an Leib und Leben. Die Stasiebespitzelungen taten das schon. Wie wäre es denn, wenn die Medien diese Stasileute aus dem Reihen des Bundestags und der Länderparlamente vertrieben? Mit Einsatz derselben Akribie und Häme wäre das sicher auch nur eine Sache von einigen Wochen. Aber diese Leute sind von derselben politischen Couleur. Und wie war das noch mit den Krähen....?

    Im Report München hat einer der Politikwissenschaftler diese Entwicklung schon vorausgesagt. Er sagte, dass sich heute kein Politiker gegen den Willen der Medien halten könne. Und auch für zu Guttenberg sei es nur eine Frage der Zeit. Wie Recht er hatte! Nur - Politiker sind vom Volk gewählt, die Medien nicht.

    Reakteurin Schausten zeigte sich erstaunt, dass das Volk KT zu Guttenberg immer noch wolle. (Und zum Grossteil wohl immer noch will.) Mit welchem Recht meinen die Medien eigentlich, gegen das Volk agieren zu dürfen? Um bei den Krähen zu bleiben: Wer stutzt denen endlich mal die Flügel?

  • Nun haben die Hetzer und Schwätzer wie Gabriel endlich wieder ihren inneren Frieden. Es ist unglaublich Guttenberg einen Blender zu nennen. Er war das Beste was deutscher Politik passieren konnte und wirklich ein Zugpferd von allem für junge Leute. In diesem Land kannst du dich doch anstrengen wie du willst. Wenn du über Wasser läuft kommt einer wie der dicke Gabriel vorbei und tritt gleich drauf, stell dir mal vor der kann noch nicht einmal schwimmen. Guttenberg war allen einem in Dorn, die ihre Hintern auf den gut gepolsterten Sessel im Bundestag ausruhen und Dynamik, was für ein Fremdwort mit Blenderei verwechseln. Ja, endlich einer der nach vorne strebt, die mitreisend ist, der gesellschaftlich etwas darstellt. Klar, daran sind schon Leute wie Friedrich Merz gescheitert. Ein Grundsatz der mit ins Grundgesetzt aufgenommen werden könnte ist. Wer hier in diesem Land denkt und intelligent ist, der wird solange verfolgt bis er aufgibt. Jasager, ALG II und Nichtskönner auch in der Politik für die gibt es solche Lobby, daß mir als Unternehmerin regelmäßig schlecht wird. Und wieder meint Gabriel er könne das Land besser regieren. All ihr jungen Leute, wegen jedem Scheiss wird in Deutschland unsinnig demonstriert. Dann geht doch für Guttenberg in Millionenscharen auf die Straßen. Alle mal besser als in Stuttgart hunderte von Arbeitsplätzen und die Zukunft der jungen Leute zu zerstören. Wenn die Bahn hier schlau ist, zieht sie sich aus dem Projekt Stuttgart zurück und läßt sie im Dornröschenschlaf.... Mit Guttenberg wär das nicht passiert...... Ich kann Herrn Guttenberg nur wünschen, daß er sein Engament und seine Wirkung weiterhin gut einsetzt. Der kann und ist was; und ehrlich gesagt wer ist denn Gabriel, so wie in der DuDarfst Werbung, wer ist den Paul!!!!

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