Rücktritt Platzecks
Beck bekennt sich zu großer Koalition

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat nach dem Rücktritt von Parteichef Matthias Platzeck das Festhalten an der großen Koalition bekräftigt.

HB BERLIN. „Ich habe den Koalitionsvertrag mit ausgearbeitet und stehe dazu“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident am Montagabend und schloss eine Kanzlerkandidatur für 2009 nicht grundsätzlich aus.

Union und SPD seien aber aufgefordert, sowohl die guten als auch die schwierigen Entscheidungen des Regierungsbündnisses gemeinsam zu tragen. Die Union war aus der SPD wiederholt kritisiert worden, sie überlasse unpopuläre Entscheidung den Sozialdemokraten und sonne sich in außenpolitischen Erfolgen von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Regierungschefin sagte, auch sie setze nach dem Wechsel weiter auf eine gute Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten. Mitten in der ersten kritischen Reformphase der großen Koalition hatte Platzeck aus Gesundheitsgründen nach weniger als fünf Monaten den Parteivorsitz abgegeben. Der 52-Jährige will aber Regierungschef in Brandenburg bleiben.

Der SPD-Vorstand berief in einer Schaltkonferenz für den 14. Mai einen Sonderparteitag nach Berlin ein, auf dem Beck zum neuen SPD-Chef gewählt werden soll. Als Vertreter der ostdeutschen SPD soll Jens Bullerjahn aus Sachsen-Anhalt zum Stellvertreter Becks werden. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil soll im Amt bleiben.

Den in den Umfragen ermittelten Rückstand der SPD auf CDU und CSU führte der 57-jährige Beck im ZDF auf Anlaufschwierigkeiten seiner Partei in der großen Koalition und den Neuigkeitsfaktor zurück, dass mit Merkel erstmals eine Frau an der Spitze der Bundesregierung stehe. Die SPD werde in dem Maße Profil gewinnen, wie es ihr gelinge, sich programmatisch auf die neuen Herausforderungen der Zeit einzustellen. Beck hatte nach seiner Nominierung als neuer SPD-Chef angekündigt, bald das Gespräch mit Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber zu suchen. Beck sagte in der ARD, der Parteichef habe prinzipiell den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur. Dreieinhalb Jahre vor der nächsten Wahl stelle sich die Frage für die SPD aber nicht.

Die wie Platzeck aus Ostdeutschland kommende Merkel sagte nach einem Telefonat mit Beck, sie habe den Eindruck, „dass die Regierungsarbeit unverändert und gut weiterlaufen wird“. Die Zusammenarbeit mit Platzeck sei intensiv und gut gewesen, weshalb sie den Rücktritt bedauere. Die CDU-Chefin unterstrich aber: „Ich werde natürlich auch mit Kurt Beck vertrauensvoll und im Geiste der großen Koalition und der vor ihr stehenden Aufgaben zusammenarbeiten.“

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