Rücktritt vom CDA-Vorsitz
Arentz nimmt nach Gehaltsaffäre seinen Hut

Der wegen einer Gehaltsaffäre unter Druck geratene Bundesvorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, Hermann-Josef Arentz, ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten.

HB DÜSSELDORF. Auch bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai kommenden Jahres werde er nicht mehr kandidieren, kündigte Arentz im Vorstand der Düsseldorfer CDU-Landtagsfraktion an.

Bereits am Montag war der 51-Jährige auf dem CDU-Bundesparteitag aus dem Parteipräsidium abgewählt worden. Arentz hatte eingeräumt, vom Stromkonzern RWE ein Jahresgehalt von 60 000 € ohne entsprechende Gegenleistung erhalten zu haben. Das sei ein Fehler gewesen, der ihm Leid tue, hatte der Sozialpolitiker erklärt. Er entschloss sich zum völligen Rückzug, nachdem auch der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers auf Distanz zu ihm gegangen war.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Karl-Josef Laumann, nannte den Rücktritt von Arentz einen „konsequenten und folgerichtigen Schritt“. Die CDA werde „in Ruhe darüber beraten, wie es weiter geht“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Donnerstag). Laumann ist stellvertretender CDA-Vorsitzender und gilt als möglicher Nachfolger von Arentz. Den kommissarischen Vorsitz soll der CDU-Bundestagsabgeordnete Gerald Weiß übernehmen. Arentz, der seit Juni 2001 Vorsitzender der CDU-Sozialausschüsse war, soll seine Funktion als stellvertretender Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsfraktion bis zur Landtagswahl behalten.

Rüttgers versuchte am Mittwoch, auch eine zweite Personalquerele zu lösen. Mit einer Abwahl-Androhung brachte er den in eine Spendenaffäre verwickelten Kölner CDU-Landtagsabgeordneten Richard Blömer zum Rücktritt vom Amt des kulturpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion. Blömer war von der Kölner CDU trotz der laufenden Ermittlungen und gegen den erklärten Willen der Landespartei erneut zum Kandidaten für die Landtagswahl aufgestellt worden. Diesen Beschluss hat der Landesvorstand zurückgewiesen und eine neue Abstimmung verlangt.

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