Rücktritt von Berlins Bürgermeister
Wowereit kehrt der Politik den Rücken

Ende einer Ära: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat seinen Rücktritt angekündigt. Zum Jahresende will der SPD-Politiker Platz machen. Die möglichen Nachfolger laufen sich schon warm.
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BerlinBerlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will zum Jahresende zurücktreten. „Ich habe heute mitgeteilt, dass ich das Amt des regierenden Bürgermeisters zum 11. Dezember abgebe“, sagte Wowereit am Mittag auf einer Pressekonferenz. Damit bestätigte er einen entsprechenden Bericht von Handelsblatt Online.

Wowereit begründete den Schritt damit, dass es in letzter Zeit Spekulationen über die Amtszeit des regierenden Bürgermeisters gegeben habe, auch aus den eigenen Reihen. Diese Spekulationen hätten wenig Nutzen für die Partei gebracht und viel Schaden für eine effektive Regierungsarbeit. Deshalb wolle er mit seiner persönlichen Entscheidung diese Spekulationen beenden. Der Entschluss dazu sei über Monate gereift. Regierender Bürgermeister zu sein, sei eine der größten Herausforderungen in dieser Republik, sagte Wowereit. „Ein schönes, aber auch aufzehrendes Amt.“ Gleichzeitig wird Wowereit auch das Amt des Aufsichtsratsvorsitzenden beim Berliner Flughafen (BER) aufgeben.

Zur Nachfolge wollte sich Wowereit nicht äußern. Der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum wird ebenso immer wieder genannt wie der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, sowie Fraktionschef Raed Saleh. Am Nachmittag sagte dieser auch öffentlich, dass er Wowereits Nachfolger werden will.

Wowereit ist seit dem Jahr 2001 im Amt, zuletzt hatte der 60-Jährige mit sinkender Beliebtheit bei den Wählern zu kämpfen. Besonders das Desaster um den Bau des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg kratzte am Ansehen des Regierungschefs. Wowereit hatte das Projekt zum wichtigsten seiner Amtszeit erklärt.

Der stellvertretende Vorsitzende der Berliner CDU, Frank Steffel, sprach sich dafür aus, die Koalition mit den Sozialdemokraten fortzusetzen. „Wir warten jetzt in aller Ruhe die Nachfolgeentscheidungen der SPD ab. Wir stehen zur Koalition und gehen davon aus, dass dies auch für die SPD-Führung gilt“, sagte der Bundestagsabgeordnete Handelsblatt Online.

Steffel warnte die SPD zugleich davor, die Koalition zu Gunsten eines Bündnisses mit den Linken und den Grünen aufzukündigen. „Ein Linksbündnis oder eine Drei-Parteien-Koalition sind keine stabile Perspektive für die deutsche Hauptstadt“, sagte der CDU-Politiker. Bei aller Kritik an Wowereit dürfe man seine Amtszeit auch nicht auf das Flughafendesaster begrenzen. „Er hat schwerer Fehler gemacht, aber Berlin auch geprägt und weiterentwickelt“, sagte Steffel. „Sein Rücktritt war sicherlich seine schwerste Entscheidung und verlangt mir Respekt ab.“

Aus Sicht der Grünen muss es in Berlin nun Neuwahlen geben. Angesichts der „holprigen“ rot-schwarzen Koalition dürften nicht SPD und CDU entscheiden, wie es weitergeht, sondern die Berliner selbst, forderte die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Ramona Pop, am Dienstag. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Neuwahlen.“ Die nächste reguläre Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin steht erst im Herbst 2016 an.

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  • Das hat sich doch schon von zwei Jahren angedeutet. Nicht nur das er scharf auf die Pension war, meines Wissens können Berliner Politiker mit 58 Jahren in Rente gehen. Da geht er hin, der Wowereit. Wohl wissend das die SPD einen Kulturbeauftragten, oder was auch immer, mehr zu versorgen hat. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers.

  • wer wissen möchte wie solche spiele ablaufen, einfach mal das leben von ron sommer beleuchten.
    Bei ronni hat damals auch ganz deutschland sich gefreut das er aus der telekom raus ging.

    Schau richtig hin, Michel und Micheline :-)) Dann wird Dir geholfen.

  • ich finds immer wieder niedlich wie die leute froh über solche abdankungen sind. Leider begreift Michel nicht, dass diese leute fast immer unauffällig in z.b. eine stiftung als vorstand verschoben werden und dort noch mehr steuergelder verschenken. Gut, michel glaubt, die stiftungen sind alle privat. Rein rechtlich stimmt das oft. Aber das geld kommt zum grossteil so oder so vom steuerzahler.

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