Rücktritt von Schavan: „Diese Bundesregierung ist am Ende“

Rücktritt von Schavan
Trennung wider Willen

„Diese Bundesregierung ist am Ende“

„Annette Schavan hat das Richtige getan“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Der Rückzug zeige aber auch: „Diese Bundesregierung ist am Ende. Zerstritten und schwach torkelt sie ihrem Ende entgegen.“

In einer Mitteilung von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hieß es: „Wir respektieren selbstverständlich diese Entscheidung und bedauern, dass die hervorragende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FDP-Bundestagsfraktion und mir persönlich keine Fortsetzung erfährt“. Schavan habe den Forschungsstandort Deutschland gestärkt.

Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin „mit Respekt“ zur Kenntnis. „Sie hätte ihr Amt als Bundesforschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können.“ Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka sei gerade wegen ihrer Position zu Studiengebühren in Niedersachsen abgewählt worden. „Offensichtlich ist Abgewähltsein eine hinreichende Voraussetzung, um ins Kabinett Merkel berufen zu werden.“

Nach Ansicht der Linkspartei erspart der Wechsel eine monatelange Hängepartie. Zu hoffen sei, dass Schavans Nachfolgerin Wanka eine Kursänderung einleite, sagte die forschungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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