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Rücktritt von Schavan: Trennung wider Willen

So emotional hat man Angela Merkel selten gesehen: Der Rücktritt von Ministerin Schavan trifft die Kanzlerin persönlich, das sah man. Am liebsten hätte sie ihre Freundin gehalten. Die Opposition sieht Merkel geschwächt.

Noch bei keinem Rücktritt eines Kabinettsmitglieds hat die Bundeskanzlerin so viel Gefühl gezeigt wie bei Bildungsministern und Freundin Annette Schavan. „Sehr schweren Herzens nur habe ich den Rücktritt angenommen“, sagt Angela Merkel und wiederholt sich Sekunden später, fast gleichlautend. Man sieht es ihr an, man hört es ihrer Stimme an: das sind nicht nur warme Worte, hier wird es persönlich, geht es um echtes Bedauern. „Ich danke ihr von ganzen Herzen“, sagt sie zum Schluss und lächelt Schavan dabei an. Es ist das einzige Lächeln während dieses siebenminütigen Auftritts. Beide sind dunkel gekleidet, beide wirken gefasst, aber angeschlagen.

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Schavan zieht die Konsequenzen aus der Aberkennung ihres Doktortitels am vorigen Dienstag. „Die Vorwürfe treffen mich tief“, bekennt die 57-Jährige. Sie wird klagen gegen die Entscheidung der Universität Düsseldorf, die ihr vorsätzliche Täuschung in ihrer vor 33 Jahren geschriebenen Promotionsarbeit vorwirft. „Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht“, betont sie noch einmal. Sie wirkt entschlossen.

Annette Schavan Merkels Vertraute und Rekordministerin

  • Annette Schavan: Merkels Vertraute und Rekordministerin
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  • Annette Schavan: Merkels Vertraute und Rekordministerin

Die Kanzlerin und ihre Ministerin hatten sich noch am Freitagabend besprochen. Merkel war gerade schlaflos von einem Gipfel-Marathon aus Brüssel zurückgekommen und Schavan von einer anstrengenden Südafrika-Dienstreise. Beide Frauen sehen bei ihrer Erklärung im Kanzleramt erschöpft und blass aus. Kein Wunder nach dem Programm, das sie in den vergangenen Tagen absolvieren mussten. Aber es ist auch Ausdruck davon, wie schwer es beiden fällt, diesen Schritt zu gehen. Hätte Merkel eine Möglichkeit gehabt, Schavan zu halten – sie hätte es getan.

Während ihrer Dienstreise habe sie gründlich über die politischen Konsequenzen nachgedacht, erzählt Schavan – und liefert selbst den Grund, warum sie im Amt nicht zu halten war: „Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, dann ist das mit Belastungen verbunden für mein Amt, für das Ministerium, die Bundesregierung und auch die CDU. (...) Es geht nicht, das Amt darf nicht beschädigt werden.“

Richtig zitieren Von der Angst, unbewusst zu plagiieren

Erst Guttenberg, dann Koch-Mehrin, nun fürchtet Annette Schavan um ihr Lebenswerk – haben sie es nicht besser gewusst? Es herrscht Verunsicherung, wenn es ums korrekte Zitieren geht. Worauf Studenten achten müssen.

Nicht nur das Amt wäre beschädigt worden, sondern auch Merkel. Sie hatte vor zwei Jahren bereits den Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Verteidigungsminister angenommen, dem ebenfalls der Doktortitel entzogen worden war. Da nützt es wenig, dass Guttenberg nachweislich in viel größerem Umfang kopiert und getäuscht hatte. Und 2013 ist Bundestagswahljahr. Die Kanzlerin hätte sich immer wieder den Vorwurf anhören müssen, dass sie an der Spitze des Bildungsministeriums kein Vorbild für Schule, Wissenschaft und Forschung beschäftigt.

Aber gerade ein Vorbild sieht Merkel in Schavan. Sie sei die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin in Deutschland. Auf die Doktortitel-Affäre geht die Kanzlerin am Samstag mit keinem Wort ein. Vielleicht kann sie glauben, dass Schavan Flüchtigkeitsfehler gemacht hat - aber eine vorsätzliche Täuschung traut sie ihr nicht zu.

17 Jahre stand Schavan im Dienst der Bildungs- und Wissenschaftspolitik. Erst zehn Jahre als Kultusministerin in Baden-Württemberg und dann sieben Jahre als Bundesbildungsministerin. „Gute Jahre, für die ich sehr dankbar bin“, sagt Schavan und bezieht ihrer Mitarbeiter in Berlin und Stuttgart ein. Ihre Nachfolgerin wird die promovierte ostdeutsche Mathematikerin Johanna Wanka, zuvor schon Ministerin in Brandenburg und Niedersachsen. Sie passt in Merkels Schema. Sie habe beste Voraussetzungen, sagt die Kanzlerin.

Portrait Johanna Wanka Eine wie Merkel

Die ostdeutsche Mathematikerin Johanna Wanka hat gewisse Ähnlichkeit mit der Kanzlerin.

Das „Zeit“-Magazin“ fragte Schavan für die Ausgabe Ende Januar, wie man sie in Erinnerung behalten solle. „Als eine Politikerin, die ihre Verantwortung wahrgenommen hat“, antwortete Schavan damals. In dem Gespräch gab sie auch preis, dass sie schon über ihr Leben nach der Politik nachgedacht hat. Wenn es vorbei sei, wolle sie sich ins Auto setzen und nach Hause fahren. Zuerst ins Rheinland zu ihrer Mutter und ihren Brüdern nach Neuss. Danach könnte sie sich drei Monate Rom vorstellen. Und danach drei Monate Paris.

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Schavan dankt Merkel noch für ihre Worte, für ihr Vertrauen und für ihre Freundschaft. „Freundschaften hängen nicht an Amtszeiten und gehen über diesen Tag hinaus.“ Vielleicht fahren sie später einmal gemeinsam nach Paris. Merkel will Französisch lernen, wenn sie einmal nicht mehr Kanzlerin ist.

Führende Politiker und Wissenschaftler zollten Schavan großen Respekt für ihre Arbeit Ihr Rücktritt wurde aber in ersten Reaktionen als weitgehend richtig bewertet.

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), sprach von einem „notwendigen und folgerichtigen“ Schritt. Seit dem Entzug des Doktortitels sei Schavan in ihrem Amt beschädigt gewesen. Mit dem Rückzug wende die CDU-Politikerin sowohl von der Wissenschaft als auch von ihrem Amt Schaden ab. Für ihre politischen Leistungen verdiene Schavan allerdings Anerkennung. Der Hochschulverband ist die bundesweite Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland mit über 27.500 Mitgliedern.

Kommentar Schatten des Zweifels

Annette Schavan ist zurückgetreten. Hätte Sie trotz der Aberkennung ihres Doktortitels nicht trotzdem eine gute Ministerin sein können? Vielleicht, aber für Zweifel ist kein Platz.

Der FDP-Vorsitzende, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, bedauerte, dass Schavan ihre erfolgreiche Arbeit nicht fortsetzen könne. „Wir Liberale haben mit Annette Schavan in der Bildungspolitik hervorragend zusammengearbeitet und sind ihr dafür dankbar. Gemeinsam haben wir viel erreicht“, betonte er. Viele Projekte blieben auf immer mit ihrem Namen verbunden.

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„Es ist tragisch, dass die politische Karriere von Annette Schavan so endet“, meinte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Ihr Rücktritt sei jedoch „ein Akt der politischen Konsequenz“. Das „volle Vertrauen“, das Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrer langjährigen Vertrauten ausgesprochen hatte, habe nicht einmal vier Tage gehalten. „Für Frau Merkel hätte dieses Jahr nicht schlechter beginnen können“, fügte Oppermann hinzu.

„Annette Schavan hat das Richtige getan“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Der Rückzug zeige aber auch: „Diese Bundesregierung ist am Ende. Zerstritten und schwach torkelt sie ihrem Ende entgegen.“

In einer Mitteilung von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hieß es: „Wir respektieren selbstverständlich diese Entscheidung und bedauern, dass die hervorragende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FDP-Bundestagsfraktion und mir persönlich keine Fortsetzung erfährt“. Schavan habe den Forschungsstandort Deutschland gestärkt.

Bildungspolitik

Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin „mit Respekt“ zur Kenntnis. „Sie hätte ihr Amt als Bundesforschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können.“ Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka sei gerade wegen ihrer Position zu Studiengebühren in Niedersachsen abgewählt worden. „Offensichtlich ist Abgewähltsein eine hinreichende Voraussetzung, um ins Kabinett Merkel berufen zu werden.“

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Nach Ansicht der Linkspartei erspart der Wechsel eine monatelange Hängepartie. Zu hoffen sei, dass Schavans Nachfolgerin Wanka eine Kursänderung einleite, sagte die forschungspolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte.

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106 Kommentare

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  • 21.02.2013, 16:47 Uhrirene

    Nicht schad um die verlogene Doktorin, eine derart schlechte Kultusministerin hatte BW noch nie! Jetzt muessen ihre Fehler alle korrigiert werden.

    Dass man mit einem solchen Schwaflerthema promovieren kann ist ja schon ein Witz an sich...

  • 10.02.2013, 19:38 Uhrcaesar4441

    Aber wer sollte dann die Welt retten ?

  • 10.02.2013, 19:33 Uhrcaesar4441

    Das Wichtige wird woanders entschieden.Germany muß mal wieder den Euro retten.Nur ein paar zig Milliarden ,peanuts.
    Da ist es sehr gut wenn sie die krauts mit Schavan beschäftigen und ob die abgeschrieben hat.Was übrigens unvermeidlich ist.Vielleicht hat sie auch schreiben lassen,wer weiß das schon.

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