Rücktritte von Eichel und Clement werden nicht ausgeschlossen
Koalition steht Freitag vor Bewährungsprobe

„Die Bundeshauptstadt hielt den Atem an“, notierte ein SPD-Zeitzeuge an jenem 7. Mai. „Die Opposition triumphierte. Wir Sozialdemokraten waren wie gelähmt.“ Unfassbar war für die meisten SPD-Abgeordneten in der Fraktionssitzung, dass ein Kanzler aus den eigenen Reihen eineinhalb Jahre nach seinem Wahlsieg einfach sein Amt aufgab. Unvergessen bleiben die Szenen an jenem Mai-Tag 1974 in Bonn, als Willy Brandt am Abend zuvor per Fernsehansprache das Handtuch geworfen hatte.

HB BERLIN. Auf den Tag genau 30 Jahre später muss an diesem Freitag in Berlin die rot-grüne Koalition den Atem anhalten. Zwar ist wenig wahrscheinlich, dass Brandts SPD-Nachfolger Gerhard Schröder am Abend als politischer Privatier zur Familie nach Hannover fliegen wird. Doch in diesen turbulenten und unübersichtlichen Tagen wollen einige nichts mehr richtig ausschließen.

In der Koalition kracht es jedenfalls wieder heftig wie selten im Gebälk. Die Hoffnungen auf SPD-Seite, es werde mit Blick auf die wichtigen Wahlen in fünf Wochen nun endlich Ruhe an der Front einkehren, sind zerstoben. Wie in den schlimmsten Zeiten des vergangenen Jahres werden fast täglich wieder neue Negativ- Schlagzeilen produziert. Kaum ist ein Brandherd mühsam gelöscht, schon lodert an anderer Stelle ein neuer auf: Haushalts- Hiobsbotschaften in Serie, widersprüchliche Versionen über ein Ende beim Sparen, der Krach um die Zuwanderung, garniert mit neuen Alleingängen von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement - dies alles sorgt nicht nur bei vielen SPD-Abgeordneten für resignative Stimmung.

Regieren ist in dieser Situation nur auf kurze Sicht möglich. Für die Koalition gilt es jetzt erst einmal, das kommende Wochenende politisch zu überstehen. Und diese Aufgabe ist schwierig genug. Ein für beide Seiten gesichtswahrender Ausweg, ob die Verhandlungen über die Zuwanderung mit der Union weitergehen oder nicht, ist derzeit kaum erkennbar. Erwartungen, dass Kanzler und Vizekanzler letztlich im Alleingang die entscheidenden Vorgaben für das Treffen der Koalitionsspitzen am Freitagmittag durchpauken, dürften sich diesmal nicht erfüllen. Nachdem sich die Grünen-Spitzen demonstrativ auf einen Abbruch der Gespräche festgelegt haben, ist Joschka Fischers Vollmacht diesmal eng begrenzt. Einen „faulen Kompromiss“ dürfte der am Samstag in Berlin tagende Grünen-Länderrat kaum absegnen.

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