Rüstung
Haushälter genehmigen deutsche Beteiligung an Nato-Radarsystem

Deutschland wird sich nach einem Beschluss des Haushaltsausschusses mit voraussichtlich 400 Mio. Euro am Aufbau des luftgestützten Überwachungssystems AGS der Nato beteiligen. Die Haushälter des Bundestags hätten das Projekt mit den Stimmen der Koalition unter Auflagen gebilligt, sagte ein Vertreter aus Kreisen des Gremiums in Berlin.

HB BERLIN. Insgesamt soll das Radarsystem die 17 beteiligten Nationen höchstens 1,5 Mrd. Euro kosten. Größter Nutznießer wird der US-Rüstungskonzern Northrop Grumman sein, der acht Aufklärungsdrohnen des Typs "Global Hawk" liefern soll. Der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS soll eine führende Rolle bei der Entwicklung der 15 Bodenstationen übernehmen. Der Vertragsabschluss mit der Industrie ist für Oktober 2009 geplant.

Die Haushälter des Bundestags beschlossen allerdings Auflagen, um die Risiken des Projekts möglichst gering zu halten. So muss der Haushaltsausschuss jede Erhöhung der Kosten oder Änderung des deutschen Finanzanteils billigen. Außerdem verlangen die Haushälter in einem Zwischenbericht zeitnahe Informationen über Leistungen und Preise, wie sie von der Industrie angeboten werden.



In der Opposition war zuvor kritisiert worden, dass Kosten und Leistungsfähigkeit des Radarsystems noch nicht endgültig feststünden. Die Nato-Verteidigungsminister hatten bei ihrem Treffen Mitte Februar in Krakau eine Absichtserklärung zum Aufbau der "Alliance Ground Surveillance" (AGS) unterzeichnet. Acht Aufklärungsdrohnen sollen mit Radar aus großer Höhe drei Monate lang zwei separate Einsatzgebiete von jeweils 500 mal 500 Kilometern überwachen können. Datenauswertung und Kommunikation sollen über 15 Bodenstationen laufen. Mit diesem Bodenlagebild ergänzt AGS die Fähigkeit der Nato zur Luftraumüberwachung mit AWACS-Aufklärungsflugzeugen. AGS soll ab 2012 einsatzfähig sein.

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