Rüstungs-Bundesamt
Vier Alternativen zum „Euro Hawk“

Vor acht Monaten scheiterte das Drohnen-Projekt „Euro Hawk“. Bei der Suche nach einem Ersatz für den unbemannten Aufklärungsflieger gibt es jetzt Fortschritte. Das Rüstungs-Bundesamt hat vier Vorschläge erarbeitet.
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BerlinDas Rüstungs-Bundesamt hat vier Vorschläge erarbeitet, wie die ausgemusterte Skandal-Drohne „Euro Hawk“ ersetzt werden kann. Die Alternativen werden derzeit im Verteidigungsministerium geprüft und sollen bis Ende Januar dem Generalinspekteur Volker Wieker vorgelegt werden. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Entwicklung des „Euro Hawk“ war im Mai vergangenen Jahres wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden.

Ziel der Alternativvorschläge des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist es, das 288 Millionen Euro teure Aufklärungssystem Isis weiterzuverwenden. Dafür sollen dem Generalinspekteur ein Passagierflugzeug für Mittelstrecken, ein deutlich kleineres Geschäftsflugzeug und eine Drohne für mittlere Flughöhen vorgeschlagen werden. Daneben ist auch ein Flugzeug mit einem anderen Aufklärungssystem als Isis unter den Vorschlägen.

Bei dem Mittelstreckenflugzeug handelt es sich laut Ministerium um den Airbus A319. Zur Drohne und zum Geschäftsflugzeug werden in der Antwort auf die kleine Anfrage keine Angaben gemacht. Zu den verfügbaren Drohnen für mittlere Flughöhe zählen beispielsweise die israelische „Heron“ und die US-amerikanische „Predator“.

Was mit dem ausgemusterten „Euro Hawk“-Protypen passieren soll, ist weiter offen. „Der Auftragnehmer hat Konservierungsmaßnahmen durchgeführt, mit denen der Erhalt des technischen Zustandes bis Mitte Juni 2014 sichergestellt ist“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Ohne das Aufklärungssystem Isis hat die Drohne den Steuerzahler 312 Millionen Euro gekostet.

Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko lehnte die Weiternutzung von Isis ab. „Das Signalerfassungssystem Isis ist ein fliegender Datenstaubsauger“, sagte er. Bei Aufklärungsflügen könnten auch Daten über Abgeordnete, Journalisten, Anwälte oder Menschenrechtsgruppen erfasst werden. „Die Bundeswehr hat es schlicht ignoriert, wie vorgeschrieben ein Datenschutzkonzept zu erstellen.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Es gibt weit bessere Vorschläge als die, welche das Bundes- Rüstungsamt hier vorgeschlagen hat:

    ...Reduzierung der gesamten Armee auf 20.000 Söldner (die fangen im Krisenfall nicht an zu diskutieren, sondern machen ihren Job entsprechend ihrem Auftrag)

    ...mit den eingesparten Budgetmitteln wird eine in der BRD entwickelte Drohne für die halben Kosten von Euro-Hawk in der BRD produziert und eingesetzt. Die lässt sich dann auch gewinnbringend an andere Staaten verkaufen.

    ...neben den nunmehr 20.000 Söldnern wird der ganze BW- Apparat gesundgeschrumpft entsprechend der aktuellen politischen Lage in der EU. Das kostet dann weniger als die Hälfte der aktuellen überdimensionierten BW- Organisation.

    Und zur BW- Strategie von Frau VDL: statt diesen aufgeblähten Sauhaufen Familien- gerecht mit zusätzlichen Steuergeldern zu verwöhnen muss nun endlich gesundgeschrumpft werden.

    Auslandseinsätze müssen noch restriktiver gehandhabt werden, denn die BRD hat allen Grund, Verhandlungslösungen zu priorisieren statt mit Waffengewalt Scheinlösungen zu produzieren.

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