Rüstungsfirmen
SPD: Von der Leyen soll Schadenersatz fordern

Ursula von der Leyen gerät wegen der mangelnden Ausrüstung der Bundeswehr zunehmend in die Kritik: Die SPD will, dass sie Schadensersatz von Rüstungsfirmen fordert. Diese könnten jedoch mit Zahlungsunfähigkeit drohen.
  • 4

BerlinDie SPD hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, wegen Mängeln bei großen Rüstungsprojekten die Hersteller auf Schadenersatz zu verklagen. Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte dem ARD-Morgenmagazin am Montag, es gebe die Möglichkeit von Regressforderungen.

Allerdings drohten die betroffenen Firmen dann schnell mit ihrer Zahlungsunfähigkeit. „Ich glaube, man soll es bei den großen Konzernen, mit denen wir es zum Teil zu tun haben, trotzdem versuchen“, sagte er. Als Beispiel nannte er den Airbus-Konzern, der mit der Lieferung des Transportflugzeuges A400M über Jahre in Verzug ist.

Die gravierenden Mängel im Beschaffungswesen der Bundeswehr seien seit längerem bekannt, sagte Bartels. Daran hätten sich schon verschiedene Verteidigungsminister abgearbeitet. Der SPD-Politiker begrüßte, dass von der Leyen nun offenbar das umstrittene Drohnenprojekt Euro Hawk wiederbeleben will. „Mir scheint das vernünftig“, sagte er. Es gebe hier einen Bedarf.

Unabhängige Gutachter wollen von der Leyen am Montag eine von ihr selbst initiierte Studie übergeben, in der nach Medienberichten rund 140 Problemfelder bei großen Rüstungsvorhaben aufgelistet werden. Die Ministerin führte die Mängel auf handwerkliche Fehler sowohl der Bundeswehr als auch der Industrie zurück.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Rüstungsfirmen: SPD: Von der Leyen soll Schadenersatz fordern"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Wenn man so ein Amt übrnimmt, macht man sich erst einmal schlau. Aber die Flinten-Uschi wollte aus der BW einen Familienbetrieb machen, also Papa Soldat mit Baby im Arm an die Front oder so ähnlich und Kidnergärten in Kasernen.
    Das war schon lachhaft genug und hat sie doch schon lange als Vert.-Ministerin disqualifiziert.
    Diese Frau ist eine Beleidigung für jeden Soldaten

  • @ Wolfgang Trantow,
    "...Warum fehlen in den Verträgen die Kosten und Zeiten, wo doch Experten am Werk sind...".
    Genau das ist doch offensichtlich Vorsatz.
    Im übrigen wird jedem Einkunftsbezieher mit einem Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze und Selbständigen grundsätzlich eine "Eigenverantwortung" unterstellt.
    Diese fehlt sämtlichen Politikern und den nachgeordneten Chargen. Warum sollte sich da etwas ändern?!

  • Wieso nur Klagen über die Lieferanten? Schlimmer sind doch die Beamten und eigenen Experten, die sich weigerten für Ordnung in jeder beziehung zu sorgen? Warum weigert man sich duie Offiziere zu bestrafen? Warum schwiegen Sie zu den Fehlern? Haben Sie Schmiergeld für das Schweigen erhalten??? Warum fehlen in den Verträgen die Kosten und Zeiten, wo doch Experten am Werk sind, ungestraft??

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%