Rüstungskontrolle
Gabriel wirbt für Neustart in Europa

Außenminister Gabriel hat für eine neue Abrüstungspolitik plädiert. Ein Neustart der Rüstungskontrolle in Europa sei überfällig. Kontrollvereinbarungen sollen wieder Transparenz und Vertrauen schaffen.
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Berlin Außenminister Sigmar Gabriel drängt zu neuen Regeln für die Stationierung konventioneller Waffensysteme wie Raketen, Panzer oder Drohnen in Europa. „Wir sind dabei, einen Pfad zu verlassen, den wir ursprünglich nach dem Kalten Krieg eingeschlagen haben“, warnte der SPD-Minister und Vizekanzler bei einer Konferenz zur Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle am Mittwoch in Berlin. „Wir bewegen uns in eine neue, große Aufrüstungsspirale.“

Gabriels Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte bereits im vergangenen Jahr für einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa plädiert, deren Instrumente veraltet seien. „Wir wollen diese Initiative erneut aufgreifen und weiterführen“, sagte Gabriel. Er forderte eine „Architektur für Rüstungskontrolle und Abrüstung“, die fit sei für das 21. Jahrhundert. Durch Kontrollvereinbarungen müsse wieder Transparenz, Vertrauen und letztlich eine stabile Balance geschaffen werden. „Aber bitte auf niedrigem Niveau und nicht bis an die Zähne bewaffnet wie im Kalten Krieg.“

Der 1990 abgeschlossene Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde 2007 von Russland ausgesetzt. Er legte Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffensysteme fest.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Nach der Wahl im September und die SPD zwischen 18 - 20% geholt hat ,wird
    es zu heftigen Auseinandersetzungen in der Partei kommen. Schuld wird man unter anderen Gabriel geben, der seit Januar Schulz Knüppel vor die Füsse geworfen hat . Die 100% die Schulz auf dem Parteitag bekam, waren ein Fake
    denn niemand glaubt an einen SPD Politiker mit 100% Kraft .

    Daher ist jetzt alles was Gabriel sagt , völlig unwichtig er kämpft jetzt schon um einen Posten nach Schulz und da wir ein Land nur mit Deutscher Sprache aber ohne Kultur sind laut SPD Özguez und niemand in der SPD widersprach, sind selbst 20% 10 % zuviel im September.

  • Der Herr Minister wirkt die ganze Zeit auf mich krank, das hat sich jetzt bestätigt.

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