Rüstungspolitik
De Maizière sieht Iran als Grund für Waffenexporte

Mit umfangreichen Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ist die Bundesregierung abermals in die Kritik geraten. Verteidigungsminister de Maizière präsentierte nun eine Begründung jenseits der Menschenrechtsfrage.
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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Bedrohung Israels durch den Iran als ein Hauptkriterium für die Genehmigung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien und in andere Golfstaaten gewertet.

Bei der Abwägung sei es „von einer ziemlich ausschlaggebenden Bedeutung“, für wie gefährlich man den Iran einschätze, und nicht die Einschätzung der menschenrechtlichen Lage, sagte er am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.

Gleichzeitig wies de Maizière Vorwürfe zurück, die Bundesregierung habe einen Kurswechsel in ihrer Rüstungsexportpolitik vollzogen. Nach seinem Eindruck sei die restriktive Haltung zum Verkauf von Rüstungsgütern ins Ausland nicht aufgegeben worden, sagte der CDU-Politiker. „Das gilt auch für Saudi-Arabien“, betonte er.

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Berichte über das Interesse Saudi-Arabiens an Kriegswaffen aus deutscher Produktion gegeben, darunter „Leopard-2“-Kampfpanzer, Radpanzer vom Typ „Boxer“ und Patrouillenboote.

In der vergangenen Woche war zudem bekannt worden, dass der Umfang der genehmigten Rüstungsexporte in die Golfregion im vergangenen Jahr von 570 Millionen auf 1,42 Milliarden Euro massiv gestiegen ist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Der mit Abstand größte Anteil entfiel mit 1,24 Milliarden Euro auf Saudi-Arabien.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • sollten wir in DE auch einmal unsere Überheblichkeit und Arroganz überdenken, NUN; ES IST nicht so, dass wir - D - allgemein, schlechthin und jedem gegenüber überheblich wären. Z. B. sind wir - aus reiner Freundschaft verstehts sich - gegenüber Amerikanischen Machthabern hörig wie....Beispielsweise wenn Zivilisten welche von einem liegengebliebenen Tanker Brennstoff abzapfen ausbombardiert werden müssen, so sind wir sofort zur stelle. Oder, wieder nur zum Beispiel, die amerikanische Krigsflotte Begleitschutz benötigt, weil knapp bei der Kasse, stellen wir selkbstverständlich Gleitschutz, wie neulich in Deutschlandfunk zu hören und auf der Webseite Deutscher Marine zu lesen. Ich denke weitere Beispiele sollen nicht erwähnt werden. Bei klein wenig Aufmerksamkeit kann jeder seine eigene Beispiele feststellen. Wir machen uns auch stark für Ami-Oskar. Hätten wir mehr Seiten gehabt hätten wir mehr Belobigung reinpacken können. Abschließend: Wir - D - sind nicht von naturaus arrogant. Nur gelegentlich. Leider wer unsere Arroganz nicht sofort anerkennt und sich nicht fügt, ja, dann schlägt unsere Arroganz in Hass um. Wider besserem Wissen. Denn hassvolle menschen leben nicht lang. So ist das eben.

  • De Maizière sieht Iran als Grund für Waffenexporte
    wER IMMER AUCH DIES GESCHRIEBEN haben mag, er hat unseren Minister nicht verstanden. Der Zweck der verkäufe ist: Die Araber sollen im Stande versetzt werden Israel gegen den Mullahs verteidigen zu können. Also genau hinhören: VERTEIDIGEN ist der Zweck. So weit so gut, ABER: Es ist zu befürchten, dass nach dieser Aufgabenzuteilung die Emire und die Potentaten daunten am Persergolf dasselbe Schicksal erleiden könnten wie seiner Zeit Seine majestät Schahinschah König der Könige Ariamehr das Licht der Arrier Perserkaiser der Letzte erlitt. Dem war nämlich dieselbe Aufgabe zugeteilt worden. Zuletzt vom Peanutshändler Jimmy. Aber auch von seinen Vorgängern. Der Schahinschah bekamm alles zugesteckt, nur keine Atombomben. Seine majestät galten als Gendarm der Region, der Mullahstaat war bis 1978/79 kaiserlicher Iranischer Staat. so war es, so blieb es nicht. Gott bstehe den Emiren bei. Die Araber haben jetzt ein Model dafür, wie man manch Subjekt, verantwortlich für Unequicklichen Vorgang, zB Waffenkauf, beikommen konnte. Mit den besten Grüßen

  • Ich denke, Israel kann sich selbst gut schützen, zumal es auch die USA im Rücken hat. Insgesamt halte ich es aber für sinnvoll, wenn sich Staaten verteidigen können. Es ist dumm zu glauben, dass die im Vergleich zu ihren Nachbarn schlechte Bewaffnung von Staaten Kriege verhindern würde, im Gegenteil. Desweiteren sollten wir in DE auch einmal unsere Überheblichkeit und Arroganz überdenken, anderen ständig in ihre Angelegenheiten hinein zu quatschen, wer nun gut ist und unsere Produkte verdient, und wer nicht. Ich halte die Möglichkeit (auch) zur militärischen Verteidigung für existenzell und befürworte folglich diese Waffenexporte.

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