Rüstungsprojekt
Opposition fühlt sich bei Eurofighter-Zahlung übergangen

55 Millionen Euro überwies das Verteidigungsministerium offenbar als Ausgleichszahlung an den Hersteller des Rüstungsprojekts Eurofighter. Doch wurde der Bundestag rechtzeitig informiert? Die Opposition ist sauer.
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BerlinDie Opposition erhebt Vorwürfe gegen das Bundesverteidigungsministerium im Zusammenhang mit dem Rüstungsprojekt Eurofighter. Die Verantwortlichen im Ministerium hätten bewusst das Parlament missachtet, weil sie den zuständigen Ausschuss Ende 2013 nicht wie vorgeschrieben über die Freigabe von Mitteln für eine Ausgleichszahlung an die Industrie informiert hätten, sagte der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner zu „Spiegel Online“ vom Mittwoch. Dies sei „ein Bruch der Haushaltsregeln“.

Dem Bericht zufolge geht es um eine Summe von knapp 55 Millionen Euro, die Ende 2013 an einen der Hersteller überwiesen worden sei. Es habe sich dabei um eine Ausgleichszahlung gehandelt, weil dem Hersteller durch die Verkleinerung der ursprünglichen Eurofighter-Bestellung geplante Einnahmen entgehen.

Die Opposition stellt diese Ausgleichszahlung nicht an sich in Frage, moniert aber, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags erst im Nachhinein darüber informiert worden sei. Laut „Spiegel Online“ verteidigte Staatssekretär Stéphane Beemelmans das Vorgehen mit dem Hinweis, dass der Ausschuss zum Zeitpunkt der Überweisung im Dezember noch gar nicht eingesetzt gewesen sei. Das Bundesverteidigungsministerium wollte sich am Mittwoch noch nicht öffentlich in der Angelegenheit äußern.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Leyen kann das sicher nicht überblicken. Da fehlt wohl die Fähigkeit.

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