Rüstungsprojekt
SPD hat Bedenken gegen Kampfdrohnen

Die Bundeswehr hält bewaffnete Drohnen zum Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz für unverzichtbar, die Opposition fürchtet „automatisiertes“ Töten. In dieser Woche will sich Ministerin von der Leyen festlegen.
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BerlinDer SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels hat sich skeptisch über eine mögliche Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen geäußert. In den Streitkräften gebe es derzeit keinen Bedarf für bewaffnete unbemannte Flugsysteme, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags am Montag im Deutschlandfunk.

„Die Bundeswehr hat ihre Zwecke momentan abgedeckt mit den Mitteln, die sie hat", sagte Bartels. Er verwies auf Jagdbombergeschwader und Kampfhubschrauber, die zur Unterstützung der Bodentruppen ausreichten. Neue Aufgaben, welche die Anschaffung von Kampfdrohnen erforderlich machen würden, gebe es derzeit nicht.

Im Verteidigungsausschuss sollen am Montag (ab 13 Uhr) Sachverständige über das Pro und Contra von Kampfdrohnen beraten. Dabei geht es um völker- und verfassungsrechtliche, aber auch sicherheitspolitische und ethische Fragen. Es wird erwartet, das Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch in dieser Woche eine Entscheidung über eine mögliche Anschaffung fällt.

Die USA nutzen Drohnen, um damit gezielt Gegner auszuschalten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will sich am Mittwoch oder Donnerstag im Plenum des Bundestages dazu positionieren, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden soll.

Über die unbemannten Luftfahrzeuge, die nicht nur zur Aufklärung, sondern auch zu Angriffen genutzt werden können, wird in Deutschland seit langem debattiert. Die Opposition lehnt die Anschaffung bewaffneter Flugkörper ab. Grüne und Linke befürchten, ihr Einsatz könnte zu einer „Automatisierung“ der Entscheidung von Leben und Tod führen.

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„Technologische Überlegenheit entscheidend“

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