Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Comeback der Vorzeige-Liberalen gescheitert

Die Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wollte sich zur Generalsekretärin des Europarates wählen lassen. Sie wollte Europas „menschenrechtliches Gewissen“ werden. Doch es kam anders.
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DüsseldorfManche nennen sie auch Jeanne d’Arc. Als derart willensstark wird die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem eigenen politischen Lager wahrgenommen, dass es ihr irgendwann den Namen der französischen Nationalheldin einbrachte. Was freilich nicht bedeuten soll, dass sie als Märtyrerin in die Geschichte eingehen will.

Nach der Niederlage der FDP bei der vergangenen Bundestagswahl war es eine Weile lang still um die ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Nicht nur verlor sie ihr Ministeramt. Sie flog – ebenso wie die restliche FDP-Fraktion – aus dem Bundestag. Im November 2013 war dann auch ihre Zeit als Landesvorsitzende der Liberalen in Bayern besiegelt. Doch nun wollte es die Kämpferin für Bürger- und Menschenrechte noch ein Mal wissen. Was ihrer Karriere noch fehlte, war ein Spitzenamt auf europäischer Ebene. Die Bundesjustizministerin a.D. wollte sich am Dienstag zur Generalsekretärin des Europarates wählen lassen.

Doch bei der Abstimmung in der parlamentarischen Versammlung stimmten nur 93 Abgeordnete für Leutheusser-Schnarrenberger. Der amtierende Generalsekretär des Europarates Thorbjörn Jagland aus Norwegen erhielt jedoch 156 Stimmen. Das Rennen galt als offen, der Norweger ist international gut vernetztet. Und dennoch: Die Wiederwahl des sozialdemokratischen Amtsinhabers ist eigentlich unüblich. Zuletzt gelang sie dem Italiener Lodovico Benvenuti (bis 1964).

Der Europarat wurde 1949 von zehn europäischen Ländern gegründet, mit dem Ziel Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu fördern. Die Organe des Europarates, wozu auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gehört, werden von einem permanenten Sekretariat, an dessen Spitze der Generalsekretär steht, unterstützt.

Seit Januar reiste die 62-Jährige kreuz und quer durch Europa – unter anderem war sie in Russland, Rumänien, Italien, in der Ukraine und in Aserbaidschan – um für sich zu werben. Leutheusser-Schnarrenberger war bereits von 2004 bis 2009 Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und damals Mitglied im Ausschuss für Rechte und Menschenrechte. Wie sie daher die Aufgabe sehen würde, ist klar. „Der Generalsekretär muss Missstände und Verletzungen der Menschenrechte klar benennen“, sagt Leutheusser-Schnarrenberger Handelsblatt Online. „Er kann den Europarat zum menschenrechtlichen Gewissen machen.“

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Kommentare zu " Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Comeback der Vorzeige-Liberalen gescheitert"

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  • Hat Sie einen kriminellen Nachbar oder Untermieter, wie Sie es will???? 2. Chance für einen Mörder, weil Sie sterben will???

  • Gewissen?? Seit wann haben Politiker ein Gewissen? Ich sehe nur Verachtung/Vernichtung von Deutschland und dafür hemmungslose Förderung des Islams (Tötet Andersgläubige)!!!!

  • "bis Deutschland Strafzahlungen leisten mußte"

    Lügen Sie aus Unwissenheit oder vorsätzlich?

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