Sachsen
Ehemalige NPD-Abgeordnete planen neue Partei

Ihre Austritte aus der NPD bedeuten keineswegs auch einen Rückzug aus der Politik. Vielmehr wollen die ehemaligen sächsischen Landtagsabgeordneten der rechtsextremen Partei, Mirko Schmidt und Klaus Baier, nun eine eigene Partei gründen.

HB DRESDEN. Sie solle den Namen „Sächsische Volkspartei“ tragen, sagte Schmidt der „Leipziger Volkszeitung“. Bei der Neugründung solle es sich nicht um eine ausgewiesen rechtsextreme Partei handeln, im Zentrum stünden die soziale Frage sowie „Heimatliebe“.

Der erst am vergangenen Freitag ausgetretene Leipziger NPD- Landtagsabgeordnete Jürgen Schön unterstrich sein Interesse, in die CDU einzutreten. „Ich bedauere, dass ich das nicht schon früher gemacht habe“, sagte er der Zeitung. Er erhob erneut schwere Vorwürfe gegen die sächsische NPD-Spitze um Fraktionschef Holger Apfel.

Schön hatte vergangenen Freitag als dritter Abgeordneter Partei und Fraktion verlassen. Damit hat die Fraktion ein Viertel ihrer Mitglieder verloren und kommt nunmehr auf neun Sitze. Die drei ausgetretenen Abgeordneten wollen ihr Landtagsmandat behalten.

Einer Umfrage des Leipziger Instituts für Marktforschung zufolge würde die NPD bei einer Landtagswahl jetzt nicht wieder ins sächsische Landesparlament einziehen. Nur noch vier Prozent der Wähler würden der rechtsextremen Partei ihre Stimme geben. Bei bei der letzten Landtagswahl hatte die NPD noch 9,2 Prozent erreicht.

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