Sachsen
NPD-Aussteiger treten in Mini-Partei ein

Kurz vor Weihnachten hatten drei sächsische Landtagsabgeordnete der NPD Partei und Fraktion verlassen und die Rechtsextremen in eine Krise gestürzt. Nun haben zwei der Abtrünnigen eine neue politische Heimat gefunden.

HB HOYERSWERDA. Wie die Freiheitliche Partei Deutschlands (FPD) am Montag im sächsischen Hoyerswerda mitteilte, hat sie die Abgeordneten Klaus Baier und Jürgen Schön aufgenommen. Für den sächsischen Landtag hat der Parteieintritt keine Relevanz. Die FP Deutschlands zieht damit nicht ins Parlament ein, da Schön und Baier bei der Wahl 2004 nicht für diese Partei kandidiert hatten.

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz erklärte, bei der FP Deutschlands handele es sich nicht um eine rechtsextremistische Partei. „Die FP Deutschlands ist kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes“, sagte ein Sprecher der Behörde. Die FPD selbst sieht sich nach den Worten ihres Generalsekretärs Wilfried Storch „weder rechts noch links“ und sei vor allem in Sachsen und Sachsen-Anhalt verankert. Mitgliederzahlen gebe die Partei nicht bekannt. Die Zahl soll bei wenigen hundert liegen.

Zugleich widersprach er Darstellungen, dass eine Verbindung zur österreichischen FPÖ existiere. „Wir haben mit Jörg Haider nichts am Hut“, sagte Storch. Zur Landtagswahl in Sachsen war die FPD im September 2004 mit zwei Direktkandidaten in den Wahlkreisen Hoyerswerda und Großenhain angetreten.

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