Sachsen
Tillich verhandelt mit der FDP

In Sachsen drückt Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) aufs Tempo: Bereits am Dienstag will er Koalitionsverhandlungen mit der FDP beginnen, teilte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am Montagabend in Dresden mit. Zuvor hatte Tillich noch angekündigt, auch mit SPD und Grünen verhandeln zu wollen.

HB DRESDEN. In Sachsen läuft nach der Landtagswahl alles auf ein Bündnis von CDU und FDP hinaus. Ministerpräsident Stanislaw Tillich schlug am Montagabend dem CDU-Landesvorstand in Dresden Koalitionsverhandlungen mit den Liberalen vor. Er begründete dies mit den aus seiner Sicht größten Übereinstimmungen beider Parteien. Zudem seien nach dem Rücktritt von SPD-Landeschef Thomas Jurk keine verbindlichen Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner möglich. Jurk hatte zuvor als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis der SPD seinen sofortigen Rücktritt erklärt.

Die Verhandlungen zwischen CDU und FDP sollten bereits am Dienstag beginnen, wie CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sagte. Der Landesvorstand fasste den Beschluss den Angaben zufolge einstimmig. Tillich hatte bereits am Nachmittag erste Sondierungsgespräche mit den Spitzen von FDP, Grünen und der SPD geführt.

Jurk, der noch amtierender Wirtschaftsminister in Sachsen ist, erklärte: „Der Wahlkampf war auf mich zugeschnitten, ich übernehme daher auch die Verantwortung für das Wahlergebnis.“ Die SPD verfehlte bei der Wahl den erhofften Befreiungsschlag und kam mit 10,4 Prozent nur geringfügig über ihren historischen Tiefstand von 9,8 Prozent im Jahr 2004. Auch damals war Jurk Spitzenkandidat.

Der 47-Jährige empfahl seiner Partei SPD-Fraktionschef Martin Dulig als Nachfolger, der nun auf einem Sonderparteitag im Oktober antreten will. „Ich will die sächsische SPD führen“, sagte er vor Journalisten in Dresden. Die Partei habe ein Potenzial deutlich über zehn Prozent. Dulig will wie bisher auch die Fraktion führen. Jurk wird dem Landtag nach Angaben der SPD als einfacher Abgeordneter angehören.

Tillich sagte, FDP, SPD und Grüne hätten die Möglichkeit, mit der CDU zu koalieren. „Wir werden schauen, wer das beste Angebot macht.“ FDP-Spitzenkandidat Holger Zastrow bekräftigte den Anspruch seiner Partei auf eine Regierungsbeteiligung. Zastrow sagte, ein solches Bündnis entspreche dem Wählerauftrag. Beide Parteien hätten nun die Chance zu zeigen, dass Schwarz-Gelb ein Zukunftsmodell nicht nur für Sachsen, sondern auch für den Bund sei.

Kretschmer sagte weiter, für den 19. September sei ein Landesparteitag geplant. „Es wäre schön, wenn wir das Ganze abschließen könnten vor der Bundestagswahl.“ Man erhoffe sich davon einen Schub für die Bundes-CDU unter Kanzlerin Angela Merkel bei der bevorstehenden Bundestagswahl.

Die sächsische CDU hatte sich bei der Landtagswahl trotz leichter Verluste mit 40,2 Prozent als stärkste Kraft behauptet, ist aber erneut auf einen Koalitionspartner angewiesen. Bislang regiert die CDU in Sachsen gemeinsam mit der SPD.

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