Schäuble contra Schröder
Widerstand gegen Betreuungsgeld wächst

Familienministerin Kristina Schröder stößt mit ihren Plänen für das Betreuungsgeld in den eigenen Reihen auf immer mehr Widerstand. Jetzt schaltete sich auch Finanzminister Schäuble in die Diskussion ein.
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BerlinBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und andere Minister haben teils erhebliche Bedenken gegen den von Familienministerin Kristina Schröder (beide CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld angemeldet. In einer Stellungnahme, die der Zeitung „Die Welt“ vorliegt, pocht das Finanzministerium darauf, die neue Geldleistung erst ab August 2013 zu gewähren und nicht wie von Schröder geplant schon zum Jahresbeginn. Außerdem müsse der gleichzeitige Bezug von Elterngeld und Betreuungsgeld verhindert werden.

Das Finanzressort fordert der Zeitung zufolge auch Auskunft darüber, wie Schröder sicherstellen will, dass nur diejenigen Eltern das Betreuungsgeld erhalten, die ihr Kleinkind nicht in eine Kindertagesstätte geben. Kritisiert wird zudem die geplante Härtefallregelung. So soll das Betreuungsgeld auch dann gewährt werden, wenn vorübergehend - etwa wegen Krankheit der Mutter - ein Krippenplatz in Anspruch genommen wird. „Dies entspricht nicht dem Ansatz des Gesetzes“, bemängelt Schäubles Ministerium.

Überraschend macht auch der CSU-Politiker Peter Ramsauer Vorbehalte geltend, obwohl das Betreuungsgeld vor allem ein Projekt seiner Partei ist. Der Bau- und Verkehrsminister befürchtet, Mehrkosten des Betreuungsgelds aus dem eigenen Etat mittragen zu müssen. „Wenn es zu Umschichtungen im Haushalt kommen sollte, könnte das Wohngeld in unserem Etat betroffen sein“, sagte eine Ministeriumssprecherin „Spiegel Online“. Daher habe der Minister einen sogenannten Leistungsvorbehalt eingelegt - ebenso wie drei FDP-Minister.

„Der Minister steht voll und ganz hinter dem Betreuungsgeld“, sagte Ramsauers Sprecher Sebastian Rudolph der „Berliner Zeitung“. Es könne aber nicht sein, dass das Bau- und Verkehrsministerium allein höhere Kosten zu tragen habe, ohne dafür eine Kompensation zu erhalten.

Der Gesetzentwurf befindet sich seit Wochenbeginn in der Ressortabstimmung. Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett grünes Licht geben. Das Betreuungsgeld ist koalitionsintern seit längerem umstritten. Für das Projekt sind 2013 rund 400 Millionen Euro eingeplant. Ab 2014 werden Aufwendungen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro erwartet.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Klasse statt Masse in Kita und Hortdort müßte geprüft werden ob die Erzieher/Betreuer pädagogisch fähig sind, Kinder zu betreuen.Es sollte Menschen die Möglichkeit gegeben werden als Betreuer tätig zu werden die es von Herzen und mit Liebe den Kindern gegenüber tun und NICHT weils sie ein Examen/Ausbildung haben.
    Jeder Beruf ist eine "BERUFUNG" und sollte auch so ausgeübt werden.
    Ich schreibe aus persönlicher Erfahrung als Horterzieher ohne Ausbildung, die Kinder gingen wieder gern zur Schule wenn ich präsent war und die Eltern konnten wieder ruhig und zufrieden ihrer Tätigkeit nachgehen. Ich wurde entlassen, weil ich nicht in der Partei war. Die Elternm kämpften für mich bis zum Ministerium, mußte trotzdem gehen.
    Das war zu DDR Zeit, möchte ich erwähnen, die Kinder waren immer mein Stolz, sie gingen für mich durchs Feuer. einem 9-jährigen konnte ich vertrauen die Klasse für ein paar Minuten ohne moch anvertrauen.
    Es sollte sich jeder erst mit dem Wort"Familie, Kinder, Beruf auseinandersetzen, was diese Worte überhaupt bedeuten. Das können die meisten Menschen nicht beantworten. In der Kita sollte schon Wert darauf gelegt werden,den Kindern Ästhetik, Etikette zu lernen. Es fängt bereits mit dem Taschentuch an.
    Ich war 3 Jahre alleinerziehende Mutter zweier Töchter,heute bin ich 66 Jahte und kämpfe mich seit 30 Jahren zurück ins Leben nach Aneurysmaoperation, Hirnblutung, Schlaganfall, Herzinfarkt, Epilepsie ohne Hilfe fremder Menschen, lernte wieder sprechen wie ein Kleinkind, saß im Rollstuhl, jammere nicht, sondern kämpfe hart mit mir, denke zurück an die schönste Zeit meines Lebens als "Hortbetreuer".

  • Kinder sollten bis 3 Jahre von der Mutter, Vater Eltern aufwachsen und erzogen werden. Die ersten 3 Jahre des Kindes sind die wichtigsten im Leben!Betreuungsgeld für Kinder, wenn kein Betreuungsgeld, dan sollte sichergestellt werden, daß die Kinder dem Alter entsprechendes Spielzeug/Technik erhalten, das sollte Pflicht sein!Fortschritt ist Technik für Jedes Alter!

  • mütter sollen nicht durch geld entlastet werden, sondern durch kostengünstige möglichenkeiten, das kind zu fördern und fordern. das ist die hauptaufgabe der kitas und kindergärten. ein zwang ist ja in deutschland nicht gegeben oder? es gibt bisher nur schulzwang, keine kita- oder kitazwang. kinder lernen in solchen einrichtungen früh soziale kontakte zu interpretieren, sie werden gefordert und gefördert, je nach qualifikation der betreuer. ich denke, wenn die kinder zu sehr an mamas rockzipfel herangezogen werde, werden diese eher zu sozialschmarotzern und werden auch nicht so zeitig eine arbeit aufsuchen, sondern eher langzeitstudenten oder hartzler.

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