Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) wandte sich an die Bevölkerung: „Ich appelliere an alle Bürgerinnen und Bürger, bei auffälligen Vorkommnissen wachsam zu sein und die Arbeit der Polizei zu unterstützen.“
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warnte vor überzogenen Sicherheitsmaßnahmen. Zwar unterstütze er die Forderung des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) nach mehr Polizeipräsenz in islamischen Stadtvierteln. „Aber Minister Schünemann muss erst einmal mit seinen Länderkollegen sprechen, die noch immer rund 9000 Planstellen streichen wollen“, sagte Wendt Handelsblatt Online. „Wenn das passiert, sind alle richtigen Vorschläge Makulatur, denn es wird niemand da sein, der sie umsetzt.“
Mit Blick auf die jüngste Terrorwarnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sprach Wendt von einer „riesigen Herausforderung“ für die Polizei und auch alle anderen Sicherheitsbehörden, da die Hinweise auf terroristische Aktionen „sehr konkret“ seien. „Die Polizei ist gut gerüstet und wird sichtbar präsent sein und gleichzeitig unsichtbar alles unternehmen, terroristische Bedrohungen abzuwenden“, versicherte der Polizeigewerkschafter. Wendt fügte hinzu: „Deutschland ist ein sehr sicheres Land, als offene und freie Gesellschaft aber eben auch verwundbar, deshalb kann es keine Sicherheitsgarantien geben, ein Risiko besteht immer.“
Schünemann hatte erklärt, er wolle auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz mehr Polizeipräsenz in islamischen Stadtvierteln sowie ein Handy- und Computerverbot für islamistische Gefährder vorschlagen. Das sind einige von 17 Punkten eines Sofortprogramms gegen die gestiegene Terrorgefahr, für das er sich einsetzen will, wie er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte. Außerdem solle Gefährdern untersagt werden, radikale Moscheegemeinden oder Problembezirke aufzusuchen. Den Länderpolizeien sollten Online-Durchsuchungen von Computern oder präventive Überwachungen von Telefonaten und E-Mails erlaubt werden.
Sozialterrorismus,der lumpenelite gegen das eigene Volk.Kochrezepte,kalt duschen,Alles alkis unterbelichtete sonst wären sie nicht arbeitslos und wir könnten uns nicht dumm und dämlich verdienen,koch hat schon rückenschmerzen von der maloche auf den bau.So liebe terroristen ihr braucht uns nich wegzubomben in Deutschland wir ziehen ab aus euren ländern,der rest das sind private sicherheitsdienste dafüt sind wir nicht verantwortlich.bleibt noch der weggebombte benzinlaster,die 150 toten sorry wir zahlen dafür,nun müssen wir uns erst einmal mit der sicherung von weihnachtsmärkten befassen.Keine zeit für Arbeitslose Deutsche ,Leiharbeitssklaven und Schulessen für unsere Kinder.Den radioaktiven Müll glaube der ist das grösser Problem für uns.nun haben wir erst einmal wieder ablenkung vom eigentlichen.wie arbeitet die Polizei einiges werden die menschen sehen anderes findet verdeckt statt das schon seit längerer vergangenheit wichtig ist das alles so bleibt wie es ist.Danke
Es gibt keine Terrorwarnung. Unsere Politiker, voran Hr. Wulff und die Grünen bestätigen mir täglich, unsere Landsleute (Terror=islam=Deutsch) sind friedliche Mitbürger. Wir holten deshalb auch extra Leute aus Guantanamo. Wir (berlins innensenator) kämpften deshalb auch für den islam und gegen Mozart.
Freie Gesellschaft, sollte auch so bleiben,sind auch viele Millionen Menschen dafür gestorben.
Gefährlich,gefährlich.
Noch gefährlicher ist wenn sich der Staat zu ein Terroraparat entwickelt.
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