Schattenkabinett
Schmidt nicht im SPD-Kompetenzteam

Der Druck durch die Dienstwagenaffäre war am Ende wohl doch zu groß: Am Nachmittag erklärte SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier, dass Schmidt dem "Regierungsteam" der SPD vorerst nicht angehören wird.

HB POTSDAM. "Wir sind übereingekommen, dass sie solange nicht Mitglied dieses Teams sein wird, wie die Vorwürfe nicht vollständig aufgeklärt sind", sagte Steinmeier am Mittwoch zum Auftakt einer SPD-Klausur in Potsdam. Das Handelsblatt hatte bereits am Morgen berichtet, Schmidt wolle mit dem Verzicht den ohnehin schwierigen Wahlkampf ihrer Partei nicht durch die fortwährende Debatte über ihre Dienstwagennutzung belasten. Die notwendigen Unterlagen über die Nutzung des Dienstwagens seien inzwischen dem Bundesrechnungshof zugegangen, sagte Steinmeier weiter. "Ich hoffe, dass da sehr schnell eine entsprechende Begutachtung erstellt wird.".

Das "Regierungsteam" von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier bekommt derweil Konturen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa vom Mittwoch wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles darin für Bildungspolitik zuständig sein. Bundestags-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll sich um die Belange des Innenministeriums kümmern. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, übernimmt den Bereich Verteidigungspolitik. Die Sozialministerin von Mecklenburg- Vorpommern, Manuela Schwesig, ist für Familienfragen zuständig.

Dem Steinmeier-Team sollen nach bisherigen Planungen auch alle anderen amtierenden SPD-Bundesminister angehören - außer der Gesundheitsministerin.

In dem Team soll es auch mehrere Beauftragte für Bereiche wie Kultur, Sport und Medien geben, die von außen kommen. Namen wurden zunächst nicht bekannt. Zu Berichten, wonach auch die Witwe des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau, Christina Rau, dabei sein werde, hieß es in Parteikreisen allerdings: "Das ist Quatsch.".

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