Schavan: Mitgliederbefragung denkbar
K-Frage beschäftigt Union erneut

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hat eine Mitgliederbefragung zur Kanzlerkandidatur der Union ins Gespräch gebracht.

HB STUTTGART. „Grundsätzlich spricht nichts dagegen, unsere Mitglieder an der Entscheidung über die K-Frage zu beteiligen“, sagte Schavan der „Bild am Sonntag“. Wichtige Entscheidungen sollten nicht in kleinen Zirkeln fallen. Sie schränkte ein, dieses Instrument sei nur sinnvoll, wenn es mehr als einen Bewerber gebe. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte im ZDF, eine Mitgliederbefragung sei eine theoretische Frage. „Wir sollten sie jetzt überhaupt nicht ansprechen.“ Die Menschen seien an Arbeitsplätzen und nicht an Personalfragen interessiert. „Außerdem gehen solche Mitgliederbefragungen auf Bundesebene überhaupt nicht, weil wir zwei Parteien sind, CDU und CSU.“ Sie verband ihre Aussage mit klarer Unterstützung für Parteichefin Angela Merkel.

„Die CDU hat in Angela Merkel eine Partei- und eine Fraktionsvorsitzende. Sie hat sich damit ein großes Stück des Weges hinbewegt zur Nummer eins“, sagte die baden-württembergische Kultusministerin bei einer Sitzung des CDU-Landesvorstands am Samstag in Stuttgart. Mit Blick auf die mögliche Mitgliederbefragung sagte sei: „So etwas macht Sinn, wenn eine besondere Situation da ist, zu der mindestens zwei Kandidaten gehören. Die Situation ist im Bund eine andere.“ Sie rechne nicht damit, dass es einen zweiten Bewerber um die Kanzlerkandidatur geben werde.

Die Frage der Kanzlerkandidatur war in der Union wieder in die Diskussion geraten, da der Streit zwischen CDU und CSU in der Gesundheitspolitik auch als Machtfrage zwischen Merkel und Stoiber wahrgenommen wird, der im Jahr 2002 Kanzlerkandidat war. Vor diesem Hintergrund hatten CDU-Spitzenpolitiker von Stoiber den ausdrücklichen Verzicht auf eine erneute Kandidatur verlangt. Dieser vermied noch vor einer Woche eine klare Antwort auf die Kandidaturfrage. Vor der letzten Wahl hatten sich Merkel und Stoiber bei einem Gespräch auf den CSU-Chef als Kandidaten verständigt.

Nach einer Emnid-Umfrage für die Zeitung „Die Welt“ vom Montag haben sich 63 % der Unionswähler dafür ausgesprochen, über eine mögliche Kanzlerkandidatur Merkels oder von CSU-Chef Edmund Stoiber direkt abzustimmen.

Schavan sprach sich dafür aus, am Zeitplan festzuhalten, der die Kandidatenkür für Ende 2005 oder Anfang 2006 vorsieht. „Alle Debatten über ein Vorziehen oder über jetzt andere Formen des Verfahren sind verfrüht.“ Sie selbst stellt sich noch im November einer Befragung der baden-württembergischen CDU-Mitglieder über ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2006. Dieser soll nach dem angekündigten Rücktritt von Erwin Teufel im April 2005 als Ministerpräsident in den Wahlkampf ziehen. Schavans Rivale um das Amt ist Landtagsfraktionschef Günther Oettinger.

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