Schlechte Luft in deutschen Städten Umweltverbände drängen Brüssel zu harter Linie

Deutschland soll die Grenzwerte für Luftqualität einhalten – das fordern Umweltverbände wie BUND und NABU. EU-Umweltkommissar Vella hat nun die deutsche Umweltministerin Hendricks nach Brüssel bestellt.
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Umweltverbände drängen Brüssel zu harter Linie gegen Deutschland Quelle: dpa
EU-Umweltkommissar Karmenu Vella

Umweltminister verschiedener EU-Länder sollen erklären, warum auch nach jahrelangem Vorlauf EU-Grenzwerte für schädliche Stickoxide oder Feinstaub nicht eingehalten werden.

(Foto: dpa)

BrüsselVor einem Krisengespräch in Brüssel über die viel zu schlechte Luft in etlichen deutschen Städten drängen Umweltverbände die EU-Kommission zu einer harten Linie gegen Deutschland. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung reichten nicht, um die EU-Grenzwerte für Luftqualität einzuhalten, erklärten die Verbände VCD, BUND, DUH und NABU am Montag gemeinsam. Deshalb solle Brüssel den Druck auf die Bundesregierung aufrecht erhalten.

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hat für Dienstag Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die Minister anderer EU-Länder nach Brüssel bestellt, weil auch nach jahrelangem Vorlauf EU-Grenzwerte für schädliche Stickoxide oder Feinstaub nicht eingehalten werden. Als Hauptursache gelten die vielen Diesel-Autos und -Lastwagen. Vella nennt dies die „letzte Chance“ für Nachbesserungen. Andernfalls droht Deutschland und auch anderen Ländern eine Klage der Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof.

Die neue Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte, Hendricks stehe „ganz persönlich als Umweltministerin“ in der Pflicht. Die SPD-Politikerin dürfe nicht als „Büttel“ der Bundesregierung oder der Automobilindustrie nach Brüssel fahren. Sie müsse klar machen, dass es um Umwelt- und Gesundheitsfragen gehe, „und dass es nicht sein kann, jetzt irgendwelche Klagen abzuwenden“.

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3 Kommentare zu "Schlechte Luft in deutschen Städten: Umweltverbände drängen Brüssel zu harter Linie"

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  • Wird der Stickoxidgrenzwert tatsächlich überschritten?

    Der EU-Grenzwert (Jahresmittelwert) für die
    Stickstoffdioxidkonzentration (NO2) in der Außenluft beträgt 40 µg/m³ –
    der Arbeitsplatzgrenzwert ist mit 950 µg/m³ wesentlich höher.

    Woher kommt dieser eklatante Unterschied:

    - dem Arbeitsplatzgrenzwert zugrunde gelegt ist ein gesunder Mensch
    im Alter von 16 bis 67 Jahren, der maximal 8 Stunden am Tag, 40 Stunden die Woche
    dieser Belastung ausgesetzt ist. Das wird als gesundheitlich noch unbedenklich angesehen.

    - der EU-Grenzwert von 40 µg/m³ geht davon aus, dass es Menschen gibt,
    die wesentlich sensibler sind auf eine Stickoxidbelastung: Alte, Kranke und Kinder.

    Für diese Menschen wurde ein Jahresmittelwert festgelegt, der als gesundheitlich
    unbedenklich angesehen wird, auch wenn diese Belastung
    24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, 52 Wochen im Jahr besteht.

    Aber das ist der springende Punkt:

    wenn die 40 µg/m³ während der "rush hour" auf 120 µg/m³ steigt (das dreifache),
    aber in der Nacht und am Wochenende deutlich unter 40 µg/m³ liegt, dann liegt eben keine Grenzwertüberschreitung vor, die Fahrverbote rechtfertigen würde!

    Genau genommen müsste ein ganzes Jahr dauernd gemessen werden,
    um nachträglich feststellen zu können, ob der Jahresmittelwert überschritten wurde
    oder nicht. ( es kommt eben auch auf das Wetter an: Inversionswetterlagen,
    Windstille oder Wind, sehr warm und trocken oder regnerisch, nass und kalt).

    Also: viel künstliche Aufgeregtheit um nichts! Ich würde einer gerichtlichen Auseinandersetzung gelassen entgegensehen!
    

  • Es ist die Gier nach Profit, die Ignoranz gegenüber den Werten des Klimaschutzes, es wird auf die leicht Schulter genommen, als hätten wir noch unendlich Zeit mit dem Verbrennungsmotor oder anderen rauchenden Schornsteinen die Luft zum Atmen zu verpesten. Mensch und Natur vorsätzlich zu schädigen, sollte grundsätzlich bestraft werden. Dafür sollte sich Politik engagierren und die Energiewende mit neuen Gesetzen und Fördergeldern voranbringen. Ich habe vor Monaten schon von einer neuen Energienutzung von Neutrino-Energy erfahren. Es wird zu wenig darüber berichtet, auch wenn hochrangige Wissenschaftler wie ua. Stephen Hawking davon überzeugt sind, diese Energiequelle gilt als revolutionäre Energie der Zukunft neben den Wasser-, Wind- und Solarenerrgie. Die Verhinderungspolitik und der Schutz der Lobbies muss Aufhören.

  • Den NGO geht es darum die Menschen zu verängstigen und Umsätze zu Lasten der Gesellschaft zu generieren.

    Sachlich gesehen ist die Wirkung von Luftschadstoffen nur oberflächlich erforscht. Die EU Grenzwerte sind willkürlich und auf den Lobbyismus zurückzuführen. Andere weniger durch NGO beeinflusste Grenzwerte wie die am Arbeitsplatz sind wesentlich höher.

    Sinnvoller im Sinne der Gesellschaft die den Unsinn bezahlen muss wäre es die Schadstoffe genauer zu erforschen und diese auf eine bessere wissenschaftliche Grundlage zu stellen.

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