Schlechtes Abschneiden
„SPD wird starke Opposition sein“

Die SPD ist auf das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl überhaupt abgerutscht. Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier räumte im Willy-Brandt-Haus eine „bittere Niederlage“ ein. Dort herrschte tiefes Entsetzen. Und es wurden Forderungen nach einer Erneuerung der Partei laut.

dhs/HB BERLIN. Dies sei ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie, sagte Steinmeier am Sonntagabend in Berlin. Er dankte ausdrücklich allen Unterstützern im Wahlkampf und den Wählern. Er versicherte ihnen, die Stimme für die SPD sei keine verlorene Stimme gewesen. Zwar werde Schwarz-Gelb eine Mehrheit im Bundestag künftig haben. Die SPD werde aber eine starke Opposition sein. Steinmeier kündigte an, im neuen Bundestag den Fraktionsvorsitz im Bundestag zu übernehmen. Es gehe jetzt darum, die SPD zu neuer Kraft zurückzuführen, sagte Steinmeier. „Dazu will ich meinen Beitrag leisten, auch als Oppositionsführer im deutschen Bundestag“, erklärte Steinmeier. „Gerade an diesem bitteren Abend werde ich aus der Verantwortung nicht fliehen.“

Der Berliner Bürgermeister Wowereit (SPD) sagte im ZDF, für das schlechte Abschneiden bei der Wahl trage die gesamte Partei die Verantwortung. Man müsse sich nun inhaltlich fragen: „Was haben wir falsch gemacht?“ Von Anfang an sei klar gewesen, dass in einer Großen Koalition die Partei, die nicht den Kanzler stelle, eine schwierige Position habe. Aber auch die Union habe Stimmen verloren. Die Große Koalition sei offenbar beiden nicht gut bekommen.

Es sei jetzt Zeit für die Partei, sich inhaltlich neu aufzustellen. „Die SPD wird ihr soziales Profil schärfen müssen“, sagte Wowereit. Sie werde auch einen Erneuerungs- und Verjüngungsprozess durchmachen müssen, aber dies alles in Ruhe. Einen Schuldigen gebe es nicht, man könne nicht einzelnen die Verantwortung zuschieben. „Die SPD ist das alles gemeinsam beschlossen“, betonte der SPD-Politiker.

Das schlechte Abschneiden der Partei war nirgends so deutlich zu spüren wie im Willy-Brandt-Haus. So still, wie bei der ersten Prognose ist es dort höchstens, wenn der Tod namhafter Sozialdemokraten verkündet werden muss. Mehr als 2000 Menschen stehen in der Parteizentrale und davor, starren auf die Bildschirme und können es einfach nicht fassen. Von 25 Prozent als schmerzhafte Grenze war in den letzten Tagen immer die Rede gewesen. Jetzt verkündet das ZDF 23,4 und die ARD sogar nur 22,5 Prozent. Ein Zischlaut ist das einzige, was den Genossen entfährt. Die Blicke erstarren, wirken schockiert bis resigniert.

Nach den massiven Verlusten der SPD im Bund gibt sich die Parteiführung dennoch kämpferisch. Die SPD sei weiterhin eine Volkspartei und werde „sich nach vorne kämpfen“, sagte SPD-Chef Franz Müntefering. Den Parteivorsitz wolle er behalten. Müntefering sagte zum schlechten Abschneiden der Partei, die SPD habe es offensichtlich nicht geschafft, die Menschen ausreichend zu überzeugen. Viele habe man wohl auch nicht mobilisieren können, dies zeige die niedrige Wahlbeteiligung. Der Souverän habe entscheiden, die SPD sei nun in der Opposition. Trotzdem werde die Partei in den nächsten vier Jahren vieles dafür tun, dass Deutschland ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat bleibe. In der Parteienlandschaft sei vieles in Bewegung geraten, die Volksparteien hätten an Bedeutung verloren, sagte Müntefering. Aber „wir haben unverändert unsere Aufgabe als Volkspartei“. Der SPD-Chef verwies darauf, dass auch die CDU Verluste habe hinnehmen müssen. „Die Volksparteien sind insgesamt kleiner geworden“, sagte Müntefering.

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