Schleswig-Holstein: Grüne nähern sich Jamaika-Koalition an

Schleswig-Holstein
Grüne nähern sich Jamaika-Koalition an

Nach dem Ausschluss der Ampelkoalition und der großen Koalition, bleiben nur Neuwahlen oder ein Jamaika-Bündnis übrig. Damit könnten sich die Grünen aber anfreunden: Sie wollen versuchen, eine Regierung zu bilden.
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BerlinDie Grünen in Schleswig-Holstein visieren trotz Vorbehalten ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP an. Da die FDP eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen sowie die SPD eine große Koalition mit der CDU ausgeschlossen habe und der SSW in die Opposition gehen wolle, blieben nur Neuwahlen oder ein Jamaika-Bündnis übrig, teilte die Landesspitze am Mittwoch in Kiel mit. „Wir Grüne haben weder im Wahlkampf noch danach ein Bündnis ausgeschlossen und halten es für unsere demokratische Pflicht, zu versuchen, dem Land eine Regierung zu geben.“ Der FDP-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 7. Mai, Wolfgang Kubicki, erklärte, alles laufe auf ein Jamaika-Bündnis hinaus. Die CDU hatte bereits früher erklärt, eine Koalition mit FDP und Grünen habe Priorität.

Bei den Grünen gibt es allerdings Widerstände gegen ein Zusammengehen mit CDU und FDP. Die Möglichkeiten für eine Jamaika-Koalition würden nun „entlang unserer Inhalte“ ausgelotet. „Nach dem Abschluss der Sondierungen am Montag werden wir die Ergebnisse in unseren Gremien beraten und dem Parteitag am Dienstag eine Empfehlung vorlegen“, teilten die Grünen-Spitzen mit, zu denen Umweltminister Robert Habeck und Spitzenkandidatin Monika Heinold zählen.

„Jamaika hat etwas Visionäres in sich“, sagte Kubicki dem „Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag“. „Die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie kann Perspektive haben, während eine Ampel zumindest in Schleswig-Holstein nichts Perspektivisches hat.“ Am Mittwochnachmittag war eine erste Gesprächsrunde mit Vertretern aller drei Parteien CDU, FDP und Grüne in Kiel geplant, um die Grundlage für Koalitionsverhandlungen zu vermessen. Die Sozialdemokraten hatten die Landtagswahl verloren, was auch das Ende der Koalition aus SPD, Grünen und der dänischen Minderheitenpartei SSW bedeutete.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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