Schleswig Holstein
HSH-Sanierung: Marnette macht nicht mehr mit

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Er habe Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) am Sonntag gebeten, seine Bestellung als Minister zurückzunehmen, teilte Marnette mit.

HB/rob/pk KIEL. Der Grund für den Rücktritt Marnettes ist ein Streit über die Maßnahmen zu Rettung der angeschlagenen Landesbank HSH Nordbank. "Ich kann die Maßnahmen zur Sanierung der HSH Nordbank nicht länger mittragen, da sie auch in der Öffentlichkeit und in der Wirtschaft nicht vermittelbar sind. Aus meiner Sicht ist das Management der Krise bei der Landesbank und in der Landesregierung absolut unprofessionell gelaufen", sagte Marnette im Interview mit dem Handelsblatt.

Harte Vorwürfe erhebt er gegen den schleswig-holsteinischen Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) und die Führung der Bank um HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher. "Die Lage wurde zu lange schöngeredet, die Vorlagen des Vorstands kamen zu spät und waren aus meiner Sicht absolut unzureichend für die Gewährung der Kapitalspritze. Außerdem wurde mir die Einsicht in Bilanzunterlagen verwehrt. Die Informationspolitik des Finanzministers habe ich als Katastrophe erlebt", sagte Marnette.

Scharf kritisierte er auch, dass Nonnenmacher überhaupt zum Vorstandschef der HSH Nordbank bestellt worden ist. "Er war doch als Risikomanager mitverantwortlich für die Geschäftspolitik seit Herbst 2007. Zu mehr Transparenz hat er bis heute nicht beigetragen." Der Verlust in Höhe von 2,8 Mrd. Euro im Geschäftsjahr 2008 habe sich bereits im Herbst 2008 abgezeichnet und werde nicht das Ende der Fahnenstange sein. "Auf Schleswig-Holstein und damit auch auf Hamburg kommen wahrscheinlich weitere Belastungen in den kommenden Jahren zu, die ich nicht mitverantworten kann. Meine Glaubwürdigkeit ist in Gefahr", sagte Marnette.

"Auch wenn ich keine direkte Ressortverantwortung habe, erfüllen mich doch diese Umstände mit tiefer Sorge." Diese Bedenken und Sorgen habe er seit Monaten mehrfach öffentlich und auch im Kreise des Kabinetts vorgetragen. "Meine Warnungen und Handlungsempfehlungen sind zu keinem Zeitpunkt berücksichtigt worden", kritisierte Marnette.

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