Schleswig-Holstein: Spekulation um Carstensen-Abschied

Schleswig-Holstein
Spekulation um Carstensen-Abschied

Geht Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen früher als erwartet? Der CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Hamerich rechnet nach Carstensens Verzicht auf eine erneute Spitzenkandidatur mit einem vorzeitigem Rücktritt des 63-Jährigen.
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HB KIEL. Die Fraktionschefs von Union und FDP wiesen derlei Überlegungen jedoch zurück. CDU und FDP verfügen im Kieler Landtag nur über eine Stimme Mehrheit. "Bis Frühjahr 2011 müssen wir das vom Verfassungsgericht geforderte neue Wahlgesetz beschließen, zugleich wird der Termin für die Neuwahlen festgelegt werden. Und dann wird auch ein Peter Harry Carstensen bekannt geben, wann er abtritt", sagte der CDU-Angeordnete Hamerich den "Lübecker Nachrichten". Er gehe davon aus, dass dieser Rückzug sehr bald auf diese Erklärung folgen werde, damit CDU-Fraktionschef Christian von Boetticher bereits als Regierungschef in den Wahlkampf starten könne. "Das wäre für ihn der bessere Start."

Boetticher selbst betonte, Carstensen werde bis zum Ende der Legislaturperiode seine Arbeit als Ministerpräsident fortsetzen. Auf dem Parteitag am Samstag in Neumünster sei klargestellt geworden, "dass wir bis zur Wahl die Führungsarbeit für die Union als Tandem leisten. Daran hat sich nichts geändert". Carstensen hatte am Samstag nicht nur seinen Parteivorsitz niedergelegt, sondern auch seinen Verzicht auf eine erneute Spitzenkandidatur erklärt. Der 63-Jährige ist seit 2005 Ministerpräsident. Boettichter wurde am Samstag zu Carstensens Nachfolger als Parteichef gewählt. Dies gilt als Vorentscheidung für eine mögliche Spitzenkandidatur des 39-Jährigen. Ende August hatte das Landesverfassungsgericht das Landeswahlgesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt und eine vorzeitige Neuwahl bis spätestens September 2012 angeordnet.

Auch FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki wies die Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel an der Spitze der Landesregierung zurück. Carstensen sei für eine Legislaturperiode gewählt, sagte Kubicki. "Ich gehe davon aus, dass die Koalition ihre Arbeit unter seiner Führung bis zur Neuwahl fortsetzen wird." Spekulationen dienten "weder der Sache noch den beteiligten Personen".

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