Schmidt kritisiert und wird kritisiert
Thema Gesundheit lässt Koalition keine Ruhe

Nach dem jüngsten drastischen Anstieg der Arzneimittelausgaben geraten Ärzte mit teuren Verschreibungen unter Druck. Ulla Schmidt mahnt ein preisbewusstes Verordnungsverhalten an. Selbst in die Kritik ist die Gesundheitsministerin erneut wegen eines weiteren Vorstoßes für Reformen im Gesundheitswesen gekommen.

HB BERLIN. Unterstützt wird Schmidt in ihrer Kritik an zu hohen Arnzeimittelausgaben vom Bundesverband der Betriebskrankenkassen (BKK) Das in mehreren Punkte noch umstrittene Arzneimittel-Sparpaket der großen Koalition steht an diesem Mittwoch im Bundestag auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses.

„Es wurden zu viele zu teure Arzneimittel verschrieben“, sagte Schmidt in Berlin. Bewährte preiswerte Medikamente würden oft durch teure Mittel ohne zusätzlichen Nutzen ersetzt, sagte sie unter Berufung auf mehrere Studien. Im Jahr 2005 waren die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenkassen um mehr als 3 auf 23,4 Milliarden Euro gestiegen. Der Apotheker-Dachverband hatte kritisiert, das Gesundheitsministerium habe den erwartbaren Kostenanstieg für neue Arzneimittel nicht ausreichend berücksichtigt.

Wolfgang Schmeinck, Vorstandschef des BKK Bundesverbands, sagte der dpa, entscheidende Gründe für den Ausgabenanstieg seien neben einer Verringerung des Herstellerrabatts „nicht nachvollziehbare Mengenausweitungen“ und die Verschreibung von „neuen und teuren Arzneimitteln ohne therapeutischen Fortschritt“ gewesen. Gesetzgeber, Ärzteschaft und Krankenkassen müssten nun „an einem Strang ziehen“.

Schmidt sagte an die Adresse der Kassenärzte: „Wenn alle so verordnen würden, wie die wirtschaftlichsten Kassenärztlichen Vereinigungen, lägen die Ausgaben deutlich niedriger.“ Mit dem geplanten Arzneimittelsparpaket sollen jährlich 1,3 Milliarden Euro eingespart werden. Schmeinck forderte unter anderem „die konsequente Umsetzung der Festbetragsregelung auch für patentgeschützte Arzneimittel“, also verstärkt Höchstpreise für Medikamente, selbst wenn diese neu und patentiert sind, aber keinen gesicherten Zusatznutzen haben. Ein BKK-Vorschlag, nach dem Versicherte mit Zuzahlungsbefreiungen von besonders günstigen Medikamenten überzeugt werden sollen, könnte dem Vernehmen nach zumindest in Modellregionen erprobt werden. Ein Kernpunkt des Gesetzes ist die Androhung von Abzügen für Ärzte bei zu teurem Verordnungsverhalten.

Die Pharmazeutische Industrie warnt vor zu viel staatlicher Einmischung. Nach Angaben ihres Bundesverbands wurde der Anstieg ihrer Wertschöpfung zu Lasten der Krankenkassen durch Inflation und höhere Löhne „mehr als kompensiert“.

Die Gesetzlichen Krankenkassen wollen nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ ein neues Sparmodell bei Diabetikern erproben. Danach sollen die kurzfristig wirksamen synthetischen Insulin-Medikamente wie Aspart, Glulisin und Lispro nicht mehr von den Kassen erstattet werden. Das angestrebte Behandlungsziel sei mit Humaninsulin ebenso zweckmäßig, aber kostengünstiger zu erreichen, heiße es in einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am 21. Februar. Ausgenommen werden sollen allerdings jene rund 400 000 Patienten, die bereits auf das modernere, aber auch teurere synthetische Insulin eingestellt sind. Insgesamt werden in Deutschland derzeit etwa 1,5 Millionen Patienten mit Insulin gegen Diabetis behandelt.

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