Deutschland
Schmidt verteidigt Gesundheitsreform als Erfolg

Im aktuellen Streit um neue Finanzierungsrisiken für die Gesetzliche Krankenversicherung im nächsten Jahr hat Sozialministerin UIla Schmidt (SPD) ihre Gesundheitsreform als Erfolg bezeichnet.

HB BERLIN. "Sie ist kein Flop, sie zeigt Wirkung," sagte sie dem Handelsblatt. "Ohne Reform würden wir über einen Durchschnittsbeitrag von 15 Prozent reden." Für die geringen Beitragssenkungen in diesem Jahr gebe es gute Gründe, sagte Schmidt weier. "Die Einnahmen aller Sozialkassen stagnieren nahezu, weil die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bis vor kurzem sank und die Einkommen der Versicherten derzeit kaum noch steigen.

Außerdem haben viele Kassen sich weit mehr verschuldet als Mitte 2003 bekannt war. Das hat wenig mit den Reformen zu tun. Durch die Renten- und die Gesundheitsreform haben wir die Sozialkassen dieses Jahr um 18 Mrd. Euro entlastet. Das sollte nicht vergessen werden. Allein die erreichte Stabilisierung der Sozialabgaben ist angesichts der schwierigen Wirtschaftslage ein Erfolg," sagte Schmidt. Der allgemeine Beitragssatz werde Mitte nächsten Jahres um 0,9 Prozent sinken. "Dafür sorgt schon das Gesetz. Damit entlasten wir die Wirtschaft zusätzlich um fast fünf Mrd. Euro jährlich beim Arbeitgeberbeitrag."

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%