Schnellerer Atomausstieg
CDU entscheidet im Mai über Finanzierung

Über das Ja herrscht Einigkeit, das Wie ist ungeklärt: Erst Mai will die CDU darüber beraten, wie die Regierung den schnelleren Atomausstieg finanzieren will.
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BerlinDie CDU will nach Angaben von Generalsekretär Hermann Gröhe erst im Mai festlegen, wie sie den angestrebten schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie finanzieren will. „Wir wollen den Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energie beschleunigen“, betonte Gröhe nach der Sitzung von CDU-Präsidium und Bundesvorstand am Montag in Berlin. Darüber sei man sich einig. Man dürfe aber die drei Ziele nicht gegeneinander ausspielen: Dazu gehöre die Frage, wie Deutschland als wettbewerbsfähiger Industriestandort erhalten werden könne und wie die Klimaschutz- und die Haushaltsziele erreicht würden. Ausdrücklich bremste Gröhe die Debatte auch in der Union über die Frage, wann Deutschland aus der Atomenergie aussteigen sollte. „Wer am lautesten und schnellsten nach Jahreszahlen ruft, greift zu kurz.“

Zuvor war in beiden Gremien nach Angaben von Teilnehmern über die Frage debattiert worden, wie viel zusätzliches Geld aus dem Bundeshaushalt für die Energiewende aufgewendet werden soll.

Gröhe kündigte an, dass die CDU das Thema im Mai parteiintern sehr intensiv diskutieren wolle. Dazu sei am 2. Mai etwa eine Sitzung mit den Kreisvorsitzenden geplant. Damit sollen die Spannungen etwa zwischen dem umwelt- und wirtschaftspolitischen Flügeln der Partei in der Energiepolitik begrenzt werden.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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