Schon ab Dezember
Jung will Truppenrückzug aus Bosnien

Die Bundesregierung will laut Verteidigungsminister Franz Josef Jung mit einem stufenweisen Rückzug der Bundeswehr aus Bosnien beginnen. Die ersten Schritte sollen bereits im Dezember eingeleitet werden.

HB BERLIN. Vor dem Hintergrund der Debatte über eine personelle und materielle Überforderung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen denke die Regierung über einen stufenweisen Rückzug aus einzelnen Einsatzregionen nach, sagte Jung am Sonntag dem ZDF.

Nach den Wahlen gehe es in Bosnien nun um die Stabilisierung des Landes. „Wir werden im Dezember darüber sprechen wollen, wie konkret die Exit-Strategie, das heißt die Rückführung aussieht. Dort ist ein Stufenplan im Blickfeld und auch dort werden wir zu einer Reduzierung kommen“, sagte er dem Sender. „Unsere Vorstellung ist, dass wir schon im Dezember sehr konkret mit der ersten Stufe beginnen."

Insgesamt hat die Bundeswehr derzeit etwa 10 000 Mann an zehn Einsatzorten von Europa über Afrika bis nach Afghanistan im Einsatz. Die Bundeswehr stellt etwa 850 der insgesamt 7000 Soldaten, die im Rahmen der militärischen Operation der Europäischen Union (EUFOR) die Lage in dem Balkan-Land sichern.

Hintergrund für den Rückzug ist laut Jung die Belastung der Bundeswehr durch die Auslandseinsätze: „Wir sind in gewissen Bereichen an Grenzen angekommen.“ Zu einem bestimmten Zeitpunkt müsse man auch sagen können, dass der Auftrag erfüllt sei und man das Land verlassen könne. Auch der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatte sich am Wochenende für einen Rückzug vom Balkan stark gemacht.

Struck sagte der „Bild am Sonntag“: „Man muss sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist.“ Er fügte hinzu: „Der Krieg in Bosnien etwa ist seit elf Jahren vorbei und die Bundeswehr ist immer noch mit einem großen Kontingent dort. Wir sollten allmählich das Ziel erreichen, dass unsere Soldaten Bosnien wieder verlassen. Ich glaube, dass viele Aufgaben dort auch von Polizisten anderer europäischer Länder übernommen werden können.“

Die Lage in Bosnien-Herzegowina galt in jüngster Zeit als ruhig. Gleichwohl warnen hohe Militärs davor, dass in dem mehrheitlich von Muslimen bewohnten Land jederzeit wieder Unruhen ausbrechen können. Bei den kriegerischen Auseinandersetzungen sind Schätzungen zufolge 60 000 Menschen ums Leben gekommen. Einige Quellen sprechen von bis zu 250 000 Kriegsopfern, die in der Zeit zwischen der Unabhängigkeitserklärung Bosnien-Herzegowinas im März 1992 und dem Dayton-Abkommen von 1995 getötet wurden.

Bei den Wahlen am 3. Oktober dieses Jahres hatten erneut die nationalistischen Parteien der Muslime, Serben und Kroaten die Oberhand behalten. Gemäßigte bürgerliche Parteien waren nicht zum Zuge gekommen.

Laut Struck bietet sich auch im Kosovo „die Chance, unser Kontingent zu reduzieren“. Voraussetzung sei, dass „wir politisch bei der Frage der Autonomie des Kosovo weiterkommen. Dann wird sich die Situation dort entspannen“.

Im Kosovo sind rund 2 900 deutsche Soldaten stationiert. Weitere Bundeswehrsoldaten sind derzeit auch noch in Afghanistan (2 900 Soldaten), dem Kongo (740), am Horn von Afrika (330), im Sudan (40), in Äthiopien (2), Georgien (10), vor der Küste des Libanons (bis zu 2400) sowie im Rahmen der Nato-Marine-Operation „Active Endeavour“ im Mittelmeer (23) im Einsatz.

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