Schottdorf-Affäre
Augsburger Ammenmärchen

In der Affäre um 10.000 betrugsverdächtige Ärzte machte die Augsburger Staatsanwaltschaft alles falsch, was man falsch machen konnte. Ein Justizskandal – doch der damalige Leiter der Behörde fühlt sich weiter im Recht.

MünchenReinhard Nemetz ist ein bulliger Mann, notfalls kann er auch bärbeißig sein. An diesem Dienstag im bayerischen Untersuchungsausschuss „Labor“ aber antichambriert der 64-jährige bei den Abgeordneten, wenngleich mit zeitweiligen Aussetzern. „Wenn Sie mich kennen würden“, sagt er einmal zum Ausschuss-Vorsitzenden, „wüssten sie, dass ich gar nichts muss, wenn ich nicht will.“

Und so strahlt die ganze Haltung des früheren Leiters der Augsburger Staatsanwaltschaft und heutigen Präsidenten des Amtsgerichts München neben völliger Selbstgewissheit nur eine einzige Botschaft aus: In der Affäre Schottdorf habe man sich nichts vorzuwerfen. Für seine Behörde sei das damalige Vorgehen „alternativlos“ gewesen, sagt Nemetz.

Dabei ist diese Aussage nüchtern betrachtet ein Ammenmärchen. Der Versuch, das Offensichtliche in das Erwünschte umzudichten, in diesem Justizskandal, dessen Hintergründe der Ausschuss seit über einem Jahr aufzuklären versucht. Immerhin war es Nemetz Behörde, die 2009 ein Großermittlungsverfahren gegen 10.000 betrugsverdächtige Ärzte und den Großlabor-Betreiber Bernd Schottdorf beerdigte. Die ohne Aktenstudium, und ohne ein Pilotverfahren abzuwarten, 150 Ermittlungsverfahren einfach einstellte und den Rest verjähren ließ. Und die am Ende von allen Gerichten bestätigt bekam, dass sie hätte anklagen müssen.

Für all das steht stellvertretend Nemetz, weil er jahrzehntelang diese Behörde leitete, aber auch, weil er manch dubiose Entscheidung sogar selbst initiierte. „Ich stehe zu allen Entscheidungen unserer Behörde“, sagt Nemetz. Ein gefährlicher Satz.

Denn schon der Beginn der Affäre avancierte zum Armutszeugnis für sein Amt: 2006 stieß das LKA eher zufällig auf Bernd Schottdorf, eigentlich ermittelte man gegen einen korrupten Staatsanwalt. Und der kam ausgerechnet aus Augsburg. Uwe H. hatte von Schottdorf ein ungewöhnlich günstiges Darlehen erhalten – und Ermittlungsverfahren gegen den Unternehmer auf dubiose Weise eingestellt.

Doch Nemetz blieb dies angeblich verborgen. Dabei war Schottdorf für ihn keineswegs ein Unbekannter. „Wenn ich den Namen Schottdorf höre“, so Nemetz, „klingeln bei mir die Alarmglocken.“

Später, 2009, waren es dann erneut Augsburger Staatsanwälte, die in Sachen Schottdorf-Kunden in Windeseile die Aktendeckel zuklappten. Der Generalstaatsanwalt hatte im Verfahren gegen die 10.000 Ärzte einen Wechsel der Zuständigkeit von München nach Augsburg verfügt – offenbar, um die Fälle einem Münchner Staatsanwalt wegzunehmen, der konsequent gegen die Mediziner wegen Betrugs vorgehen wollte. So hatten es kürzlich mehrere Münchner Staatsanwälte vor dem Ausschuss berichtet.

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