Schramm und Schrade gehen
Krise der Piratenpartei spitzt sich zu

Julia Schramm und Matthias Schrade legen ihre Vorstandsposten bei der Piratenpartei nieder. Im Kreuzfeuer der Kritik steht nun Johannes Ponader. Parteichef Schlömer attackiert den Geschäftsführer hart.
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BerlinDie anhaltenden Streitereien in der Spitze der Piratenpartei haben personelle Konsequenzen. Parteichef Bernd Schlömer sagte am Freitag in Berlin, die Vorstandsmitglieder Julia Schramm und Matthias Schrade gäben ihre Ämter auf. Schlömer verband die Ankündigung mit massiver Kritik am politischen Geschäftsführer Johannes Ponader.

"Ich würde mir wünschen, dass Johannes Ponader die Kritik, die an ihm geäußert wird, positiv aufnimmt." Er solle darüber nachdenken, wie er die Aufgaben des Bundesgeschäftsführers wahrnehme. Auf Nachfrage sagte Schlömer, seine Worte seien keine Aufforderung zum Rücktritt. Ponader wollte sich zu den Worten Schlömers nicht äußern.

Ponader war in der Vergangenheit vorgeworfen worden, durch umstrittene Talkshow-Auftritte der Partei zu schaden. Er habe dabei mehr über seine persönlichen Lebensansichten gesprochen als politische Inhalte der Piraten vertreten. Er wird mit verantwortlich für die schlechten Umfragewerte gemacht, die am Freitag einen neuen Tiefststand erreichten. Laut ZDF-Politbarometer würden die Piraten mit vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Im ARD-Deutschlandtrend schafften die einstigen Shooting Stars gerade mal fünf Prozent.

Schlömer machte deutlich, dass ein wesentlicher Grund für Schrades Rücktritt das Verhalten Ponaders sei. Berichte, Schrade und Schramm hatten mit Ponader einen gemeinsamen Rücktritt abgesprochen, Ponader habe aber später einen Rückzieher gemacht, wies er als substanzloses Gerücht zurück.

Zu den Rücktritten von Schramm und Schrade sagte Ponader: "Ich sehe die Schritte persönlich gefärbt im unterschiedlichen Maße." Er selber schließe einen Rücktritt aus, sei aber bereit, jederzeit ein Basis-Votum zu akzeptieren. Schlömer erklärte, beim Parteitag der Piraten im November werde es keine Nachwahlen für die Positionen von Schramm und Schrade geben. Es werde wie geplant ein Programmparteitag.

Mit Julia Schramm hat ein ebenfalls umstrittenes Vorstandsmitglied das Handtuch geworfen. Schlömer sagte, sie habe persönliche Gründe für ihren Schritt angeführt. Der 27 Jahre alten Politologin halten Parteimitglieder Unglaubwürdigkeit vor. Der Verlag ihres Buches "Klick Mich - Bekenntnisse einer Internet-Exhibitionistin" war gegen Kopien im Internet vorgegangen. Die Piratenpartei fordert aber den ungehinderten Austausch von Inhalten im Internet und lehnt das derzeitige Urheberrecht vehement ab.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die Piraten haben, in den 6 Jahren die sie im Blick der Öffentlichkeit stehen, 35.000 Mitglieder erhalten.
    Parteien, die schon seit Jahrzehnten am Werk sind, schaffen teilweise nicht mal 10% davon. Sie haben es in 4 Landesparlamente geschafft, obwohl sie kein Programm haben.
    Also wird alles getan, die Unerfahrenheit der Vorstandsmitglieder auszunutzen. Sie werden in talkshows blosgestellt und vorgeführt.
    Den einzigen Vorwurf, den ich den Piraten mache, ist Blauäugigkeit und Naivität!
    eine Partei, die so schnell so viele Mitglieder generiert und auf Anhieb 4 Parlamente "entert" wird nicht willkommen geheißen! Nimmt diese Partei doch schließlich den anderen Sitze weg. Sitze die die etablierten Parteien nicht mehr an ihre Mitglieder vergeben können.
    So wird alles getan um mit geballter Medienmacht die Piraten durch den Kakao zu ziehen.
    Leider bieten diese auch genügend Angriffsfläche.
    Unter 35.000 Mitgliedern müßte doch einer dabei sein, der, vernünftig vorbereitet, sich in solchen Sendungen behaupten kann.

    Innhaltlich sind die Piraten mit Transparenz und Bürgerbeteiligung gar nicht schlecht aufgestellt oder warum sonst haben plötzlich die etablierten Parteien ihre Liebe zu basisdemokratischen Entscheidungen entdeckt??

  • Ponnader ist das Sinnbild für "Bürgergeld zu Lasten der Allgemeinheit" und Schmarotzertum. Motto: "Leben wie es mir gefällt". Davon sollten sich die Piraten verabschieden, das schreckt gewaltig, bei ihnen ein "Kreuz" zu machen.

    Schlömer ist mir auch nicht der richtige Vorsitzende sag ich als "Aussenstehender". Zu leidenschaftslos. Lockt niemandem "hinterm Ofen hervor".

    Auch die "kostenlos Download Debatte" zu Lasten der Urheber riecht nach Ausnutzung der Leistungen anderer. Immer wieder kommt das bei der Piraten hoch. Gut Leben zu Lasten anderer. Das müssen sie abschütteln und dann Schlömer und Ponnader auswechseln mit glaubhaften jungen "New-comern", also junge Enthusiasten, meineswegen IT-Fanatiker, gerne, aber die "sprühen" vor Ehrgeiz etwas zu verändern. Und zu Anstrengungen motivieren können.

  • Die Piraten versenken sich schon selbst. Die Transparenz und Öffentlichkeit, die dieses Spektakel begleitet, sind die Geister, die die Piraten selber riefen. Und Herr Ponader entwickelt sich zum Davy Jones der Piratenpartei.

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