Schröder äußert sich nicht eindeutig
Spekulationen um zweite Amtszeit Raus

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich am Donnertag nicht eindeutig zu einer möglichen zweiten Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau geäußert. Zuvor hatte ein Regierungssprecher einen Bericht zurückgewiesen, wonach Schröder Rau zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur bewegen wollte.

Reuters BERLIN. „Das wird er selber entscheiden“, sagte Schröder am Donnerstag im Sender „N24“ auf die Frage, ob er es begrüßen würde, wenn Rau nochmal antreten würde. „Und ich denke, jede Diskussion darüber, in welcher Hinsicht auch immer, ist falsch.“ Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, Schröder habe beim Besuch bei Rau vor zwei Wochen auf Spiekeroog versucht, den Bundespräsidenten davon zu überzeugen, dass es sinnlos sei, für eine zweite Amtszeit anzutreten. Schröder bezeichnete die Spekulation über seinen Besuch als unsinnig. „Diese Meldung ist frei erfunden“, sagte Regierungssprecher Bela Anda.

Schröder rief zu einem Ende der Diskussionen über den Bundespräsidenten auf: „Nicht zuletzt aus Respekt vor ihm, denke ich, sollte man diese Debatte jetzt ganz schnell beenden.“ Er mache doch das Amt ungewöhnlich gut. „Ich würde mich freuen, wenn wir ihn noch lange hätten.“

Der Zeitung zufolge hofft Rau trotz der knappen Mehrheit von CDU, CSU und FDP in der Bundesversammlung auf Stimmen aus dem schwarz-gelben Lager. Schröder habe zwar Signale aus der FDP, dass es genügend FDP-Stimmen für einen SPD-Kandidaten geben könnte, allerdings nicht für Rau, sondern für die frühere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, schrieb die Zeitung.

Die nächste Wahl des Bundespräsidenten steht zur Jahresmitte 2004 an. Rau hatte Mitte Juni erklärt, er habe eine Entscheidung über eine mögliche zweite Amtszeit bereits getroffen. Dabei hatte er aber offen gelassen, wie er sich entschieden hat. Medien hatten wiederholt berichtet, Rau wolle auf eine zweite Amtszeit verzichten. Die Union hat angekündigt, erst deutlich nach der bayerischen Landtagswahl im September eine Entscheidung über einen Kandidaten zu treffen.

Als mögliche Kandidaten waren in den Medien unter anderem Baden-Württembergs Ministerpräsident Erwin Teufel und der frühere thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel (beide CDU) genannt worden. Auch wurde nicht ausgeschlossen, dass Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) nach einer erfolgreichen Landtagswahl Interesse hat. Stoiber selbst hat das wiederholt dementiert.

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